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Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG zur SPD/Rente mit 67

    Rostock (ots) - Politik ist nicht selten die Kunst, Brände zu löschen, die man selbst gelegt hat. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier macht da keine Ausnahme. Er, der jahrelang die Rente mit 67 vehement gegen alle Kritik verteidigt hat, deutete gestern einen überraschenden, wenn auch vorsichtigen Kurswechsel an. Die zwingend vorgeschriebene Überprüfungsklausel, nach der das umstrittene Gesetz nur in Kraft treten kann, wenn sich die Lage älterer Beschäftigter auf dem Arbeitsmarkt verbessert, werde man im kommenden Jahr "ernst nehmen". Sicher wäre es vermessen, von der "alten Dame" SPD auf ihrem Parteitag am Wochenende zu erwarten, die neue Rentenformel in Bausch und Bogen zu verdammen. Immerhin ist diese ein Erbstück ihres Noch-Vorsitzenden Franz Müntefering. Und den 69-jährigen will man "in Ehren" von der parteipolitischen Bühne schubsen. Aber Steinmeiers schemenhafte Andeutung ist ein Signal für einen Kurswechsel der Partei - nach backbord.

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