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Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Steuersenkung

    Rostock (ots) - Was in der Physik gilt, stimmt genauso in der Finanzpolitik. Das Perpetuum mobile gibt es nicht. So wie sich Maschinen nicht ohne Energiezufuhr selbst antreiben, so sanieren sich auch Staatshaushalte nicht auf wundersame Weise von allein, wenn nur die Bürger immer weniger an den Fiskus zahlen. Etwa einer von drei erlassenen Euros kommt über die Steuern wieder in die Staatskasse herein, lautet die Faustregel der Haushaltspolitiker. Anderes behaupten nur Voodoo-Ökonomen. Zu dieser Gattung zählt Finanzminister Wolfgang Schäuble ganz offenkundig die Liberalen. Unmissverständlich hat er ihnen das jetzt bescheinigt. Jeder, der sich mit Steuerpolitik auskenne, wisse doch, dass man Steuerreformen nur bei hinreichend großen Entlastungsspielräumen machen könne, sprach der CDU-Kassenwart. Diese Spielräume gebe es derzeit aber nicht. Mit anderen Worten: Die FDP ignoriert die Realitäten, ihre Verheißungen sind Polit-Fantasy.

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