Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG, Rostock, zu Koalitionsausschuss
Rostock (ots)
War's das mit dieser Regierung von Union und SPD? Der schwarz-rote Koalitionsberg kreißte neun Stunden lang im Kanzleramt und gebar zwei kleine Mäuse. ... Erschreckend wurde in der Nacht im Kanzleramt klar, dass diese Koalition den Vorrat an Gemeinsamkeiten aufgebraucht hat. Noch bei der Gesundheitsreform raufte man sich zu einem echten Kompromiss zusammen. Beim Mindestlohn verschanzt man sich nun jedoch in politischen Schützengräben. Diese Koalition will und kann offenbar nichts mehr bewegen, sondern nur noch den Gegner belauern. Der Kitt, der dieses Regierungsbündnis zusammenhält, heißt vor allem: Machterhalt. Vernünftiger als noch bis zum Herbst 2009 weiterzuwursteln, wäre es, sie machten der politischen Notehe rasch ein Ende. Den Ausstieg aus der Regierung scheut aber vor allem die SPD, denn ihr droht, zwischen Union und Lafontaine-Linken zermahlen zu werden.
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