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PC-SPEZIALIST AG erstreitet wichtiges BGH-Urteil für den Computerhandel

Bielefeld - Unabhängige Computerhändler und TV/Hifi Händler profitieren von neuem BGH Urteil, welches Mehrfachabmahnungen erschwert und den Rechtsmissbrauch durch die Media Markt/Saturn Hansa Kette eindämmt. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe erschwert mit seinen Urteilen (I ZR 75/98, I ZR 76/98, I ZR 67/98 und I ZR 114/98) vom 6. April 2000 Mehrfachabmahnungen. Die PC-SPEZIALIST AG errang mit diesem Urteil einen entscheidenden Sieg gegen die Konkurrenten Media Markt und Saturn Hansa. Im Prozess in Karlsruhe wurde eine Konzernweisung der Media Markt Saturn Hansa Holding vorgelegt, die bewies, dass alle Saturn Hansa und Media Markt Geschäftsführer ihr Vorgehen gegen Wettbewerber über den selben Hamburger Rechtsanwalt zu koordinieren hatten. Der BGH sah in der Mehrfachverfolgung nur den Zweck, die Prozessgegner durch das Hochtreiben der Prozessrisiken zum vorzeitigen Aufgeben zu zwingen. Unterm Strich profitieren alle Computerhändler und TV/Hifi Händler von diesem Urteil. Denn Mehrfachabmahnungen werden dadurch erheblich erschwert. Media Markt und Saturn Hansa waren in der Vergangenheit immer wieder rechtswidrig gegen kleinere Fachhändler aus den Bereichen Computer und TV/Hifi vorgegangen. Teilweise wurden Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht durch Testkäufer provoziert, teilweise wurden auch kleinste Verstöße von Händlern zum Anlass genommen mit massiven Rechtsmitteln vorzu- gehen. Dies geschah häufig nach dem gleichen Muster: Es wurde zeitgleich eine einstweilige Verfügung und eine Hauptsacheklage angestrengt - oftmals von beiden Elektronik-Grosshändlern gleichzeitig. Bezeichnenderweise wurden beide Unternehmen immer vom gleichen Hamburger Anwalt vertreten, der unter anderem auch als Werbefigur in den Media Markt Fernsehspots auftrat. (u.a.: "Gut, dass wir verglichen haben!") Die örtlichen Händler sahen sich dem Kostenrisiko von vier Gerichtsverfahren ausgesetzt. Über drei Instanzen gerechnet, konnten hier- durch sechsstellige Beträge entstehen, was ein existenzielles Risiko für die Betroffenen darstellte. Dies führte in der Regel dazu, dass Händler sofort klein beigaben, obwohl das Verhalten von Media Markt und Saturn Hansa nach der neuen BGH Rechtsprechung eindeutig als rechtswidrig einzustufen war. Anlass für den Prozess waren massive Attacken gegen einen der PC-SPEZIALIST Franchisepartner und die AG 1997. Vier Einstweilige Verfügungen wurden dem neuen XL-Store in Bielefeld einen Tag vor der Eröffnung per Gerichtsvollzieher zugestellt. Angegriffen wurde sowohl der Bielefelder Franchisenehmer als auch die Zentrale. Es wurde gegen Androhung von Gefängnis oder eines Ordnungsgeldes bis 500.000 DM verboten, die Eröffnung in der geplanten Weise durch- zuführen. Gerügt wurde u.a. dass Drucker von einem LKW aus verkauft werden sollten. Dies geschah, weil abzusehen war, dass die neuen Räume für den Ansturm nicht ausreichen würde und die Klimaanlage bei Temperaturen von bis zu 30 Grad noch nicht fertiggestellt war. Mit Rücksicht auf über Eintausend Kunden, die am Eröffnungstag dann auch wirklich kamen, setzte sich PC-SPEZIALIST über das gerichtliche Verbot hinweg und führte den LKW-Verkauf trotzdem durch. Die Quittung kam umgehend: Es wurde ein Zwangsgeld beantragt, was dann auch in Höhe von 50.000,- festgesetzt wurde. Weiterhin wurden vier Hauptsacheklagen erhoben. Nach den beiden Niederlagen vor dem Landgericht Bielefeld als auch vor dem OLG Hamm konnte PC-SPEZIALIST damit ein entscheidendes Grundsatzurteil erreichen, das für die Fachhändler in der Computer- und TV/Hifi-Branche von grosser Bedeutung ist. ots Originaltext: PC-SPEZIALIST Franchise AG Im Internet recherchierbar: http://recherche.newsaktuell.de Kontakt und Informationen: Bastian Fröhlig Presseassistent Fon: ++49 521/ 96 96 297 Fax: 0521-9696-296 E-Mail: pr@pcspezialist.de Website: http://www.pcspezialist.de Original-Content von: SYNAXON AG, übermittelt durch news aktuell

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