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Schröder hat die Arbeitslosen abgehakt

Berlin (ots) - Zu den aktuellen Arbeitsmarktdaten erklärt der CDU-Generalsekretär, Laurenz Meyer: Schröder hat die Arbeitslosen abgehakt! Drei Jahre nach Amtsantritt der rot-grünen Bundesregierung ist die Zahl der Arbeitslosen zum ersten Mal in einem Oktober wieder gestiegen. Immer mehr Menschen müssen zudem um ihren Arbeitsplatz fürchten, weil die Bundesregierung nicht die Kraft hat, die entscheidenden und notwendigen Reformen durchzusetzen. Von seinem Versprechen, die Arbeitslosigkeit abzubauen, ist der Bundeskanzler weiter entfernt denn je. Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in den letzten drei Jahren belegt, dass die richtigen Weichenstellungen der CDU-/CSU- geführten Bundesregierung aufgebraucht sind. Der von der Bundesregierung vorgegaukelte Eindruck, die Arbeitslosenquote sei seit 1998 zurückgegangen, ist vorsätzliche Irreführung der Öffentlichkeit. Schröders Argumentation ist geradezu lächerlich angesichts der aktuellen Arbeitsmarktdaten. Vor dem Hintergrund der aktuellen Lage ist das Wahlversprechen der SPD, den Mittelstand zu entlasten, eine Unverschämtheit. Seit drei Jahren betreibt die Bundesregierung eine Wirtschaftspolitik, die den Mittelstand belastet und knebelt. Allein im ersten Halbjahr 2001 haben wir eine Rekordzahl an Unternehmenspleiten. Mit 14.500 Insolvenzen ist die Zahl der Pleiten um 10,7 Prozent höher als im ersten Halbjahr 2000. Seit Amtsantritt der rot-grünen Bundesregierung ist der Mittelstand der große Verlierer und mit ihm die Menschen. Wer ernsthaft Arbeitsplätze erhalten und schaffen will, muss dem Jobmotor Mittelstand mehr Luft zum Atmen geben. Wer aber wie der Bundeskanzler die Hände weiterhin im Schoß liegen lässt, hat die Arbeitslosen und Arbeitnehmer längst abgehakt. Der Bundeskanzler muss jetzt endlich aus seiner Untätigkeit herauskommen. Wir brauchen keine Konjunkturprogramme, sondern durchgreifende Maßnahmen für mehr Wachstum und Beschäftigung. Dazu gehören unter anderem das Vorziehen der Steuerreform auf 2002, das Aussetzen der Ökosteuer und mehr Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt. ots Originaltext: CDU Deutschlands Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.de Rückfragen bitte an: CDU-Pressestelle Tel. 030/22 070 141 - 144 Fax 030/22 070 145 Internet: http://www.cdu.de Original-Content von: CDU Deutschlands, übermittelt durch news aktuell

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