CDU Deutschlands

Merkel: Solidarische Hilfe für die wirklich Bedürftigen

Berlin/Hamm (ots) - Anlässlich ihres Besuches eines Frühförderzentrums für geistig behinderte Kinder in Hamm erklärt die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Dr. Angela Merkel: Soziale Marktwirtschaft morgen: Solidarische Hilfe für die wirklich Bedürftigen! Behinderte Menschen sind angewiesen auf die solidarische Unterstützung der Gesellschaft. Unser Ziel muss es sein, dass behinderte Menschen wie alle anderen in der Gesellschaft integriert sind und am Arbeitsleben teilhaben. Dazu gehört die Unterstützung von Einrichtungen und Projekten sowie die gezielte Förderung: Die CDU fordert ein Leistungsgesetz, das die derzeitige Eingliederungshilfe für Behinderte im Sozialhilferecht ablöst und einheitliche Leistungen unabhängig vom Vermögen und Einkommen des Betroffenen oder seiner Eltern gewährt. Damit erreichen wir, dass die Behinderten aus der Sozialhilfe kommen. Genauso müssen die Kinder weg vom Sozialhilfetopf, indem für sie das Familiengeld geschaffen wird. Der Anspruch behinderter Menschen auf einen Platz in der Gesellschaft, der ihren Neigungen und Fähigkeiten entspricht, ist ein Teil gelebter Sozialer Marktwirtschaft. Denn die Soziale Marktwirtschaft ist ein Gesellschaftsentwurf, der jedem Menschen entsprechend seiner Möglichkeiten Schutz und Chance bietet. Dieser Gesellschaftsentwurf muss aber gerade in Zeiten epochaler Veränderungen auch in Zukunft bestehen bleiben und in die Praxis umgesetzt werden. Für die Zukunft unserer Sozialsysteme heißt dies konkret: Sozialhilfe erhalten nur die wirklich Bedürftigen. Mit gezielter Betreuung und Beratung müssen sie wieder fit gemacht werden für den Arbeitsmarkt. Wer arbeitsfähig ist, muss aber eine angebotene Arbeit annehmen, eine gemeinnützige Tätigkeit übernehmen oder an einer Qualifikationsmaßnahme teilnehmen. Damit verwirklichen wir auch wieder den ursprünglichen Gedanken der Sozialhilfe, die als zeitweilige Unterstützung in Notlagen und nicht als Dauerleistung angelegt war. Der Vorstoß des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch geht daher genau in die richtige Richtung. Wenn wir nicht nur in Hessen, sondern in ganz Deutschland die Zahl der arbeitsfähigen Sozialhilfeempfänger halbieren, sind wir ein großes Stück vorangekommen. Damit schaffen wir Freiräume für die Unterstützung der wirklich Bedürftigen und sichern unser Sozialsystem für das 21. Jahrhundert. ots Originaltext: CDU Deutschlands Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.de Rückfragen bitte an: CDU-Pressestelle Tel. 030/22 070 141 - 144 Fax 030/22 070 145 Internet: http://www.cdu.de Original-Content von: CDU Deutschlands, übermittelt durch news aktuell

Themen in dieser Meldung


Das könnte Sie auch interessieren: