CDU Deutschlands

Meyer: Kanzler fehlt die notwendige Ernsthaftigkeit

Berlin (ots) - Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten erklärt CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer: Der selbsternannte Zirkusgaul ist kein Zugpferd - das aber brauchen wir! Die heute veröffentlichten Arbeitslosenzahlen belegen, dass die Bundesregierung keine durchgreifenden Lösungen bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zu bieten hat. Rot-Grün verfestigt verkrustete Strukturen, die die Arbeitslosigkeit erhalten statt zusätzliche Arbeitsplätze entstehen zu lassen. Der Abbau von Überstunden braucht mehr Flexibilität für Einstellungen, insbesondere bei kleinen und mittleren Unternehmen. Dem Kanzler fehlt es an der notwendigen Ernsthaftigkeit. Er wirft Zielvorgaben für den Abbau der Arbeitslosigkeit in den Raum und nimmt sie tags drauf zurück, als ginge es um nüchterne Zahlen. Die Einzelschicksale die dahinter stehen, sind ihm völlig gleichgültig. Der selbsternannte Zirkusgaul Schröder ist kein Zugpferd! Im Interesse der Arbeitslosen benötigt die deutsche Wirtschaft jetzt dringend ein positives Signal. Wir fordern deshalb die Bundesregierung auf, die Ökosteuer abzuschaffen, zumindest die erneute Erhöhung zum 1.01.2002 nicht mehr durchzuführen. Wenn der Bundeskanzler selbst die Ökosteuer nach 2003 für Unsinn hält, warum soll sie dann 2002 noch mal erhöht werden? Das Problem sind nicht die Forderungen der Grünen, sondern, wie der vielstimmige Chor zeigt, das Durcheinander in der SPD. Es zeigt sich, dass der Kanzler nicht in der Lage ist, das Heft in die Hand zu nehmen. ots Originaltext: CDU Deutschlands Im Internet recherchierbar: http://recherche.newsaktuell.de Rückfragen bitte an: CDU-Pressestelle Tel. 030/22 070 141 - 144 Fax 030/22 070 145 Internet: http://www.cdu.de Original-Content von: CDU Deutschlands, übermittelt durch news aktuell

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