CDU Deutschlands

Meyer: Schröder verschenkt die Chancen des Wachstums

Berlin (ots) - Zu der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Laurenz Meyer: Die jetzt bekannt gewordenen Arbeitsmarktzahlen stellen der Bundesregierung ein miserables Zeugnis aus. Trotz konjunkturellen Wachstums sind die Arbeitslosenzahlen deutlich gestiegen. Auch der Stellenbestand hat sich saisonbereinigt spürbar verschlechtert. Vor allen ist die Lage in den neuen Bundesländern verheerend: Die Arbeitslosenquote ist mehr als doppelt so hoch wie im Westen - und keine Trendwende in Sicht. Es stellt sich die Frage, wie vor dem Hintergrund bundesweit gleicher wirtschaftlicher Rahmendaten, die Arbeitslosenquote in Baden-Württemberg 5,2 Prozent, im Bundesdurchschnitt 10 Prozent und in Sachsen-Anhalt 21,2 Prozent betragen kann. Alle haben die gleichen Instrumente in der Hand, offensichtlich werden diese von den einen mehr von den anderen weniger erfolgreich angewandt. Die CDU hat klare Vorschläge präsentiert, um vor allem Langzeitarbeitslose und ältere Menschen wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Dazu gehören ein modifizierter Kündigungsschutz und die stärkere Flexibilisierung der Tarifverträge. Die Vorschläge der Bundesregierung etwa zum Betriebsverfassungsgesetz und Rechtsanspruch auf Teilzeit verhindern statt fördert notwendige Investitionen der Unternehmen und Unternehmer. Wir fordern die Bundesregierung auf, diese rückwärtsgewandte Politik aufzugeben. ots Originaltext: CDU Deutschlands Im Internet recherchierbar: http://recherche.newsaktuell.de Rückfragen bitte an: CDU-Pressestelle Tel. 030/22 070 141 - 144 Fax 030/22 070 145 Internet: http://www.cdu.de Original-Content von: CDU Deutschlands, übermittelt durch news aktuell

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