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Brüderle (FDP): Große Mehrheiten "unhygienisch"
Politikwissenschaftler Falter: Große Koalitionen "demokratietheoretisch nicht das Ideal"

    Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 06. März 2009 Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP, Rainer Brüderle, kritisiert den Umgang der Großen Koalition mit den Oppositionsparteien. In der Sendung "PHOENIX Runde" sagte Brüderle: "Es ist unhygienisch, wenn wir so erdrückende Mehrheiten haben. Sie verführen dazu, dass man sich selbst mit dem Land verwechselt."

    In den Parlaments-Ausschüssen erlebe er immer wieder, dass die Opposition nicht gut behandelt werde. "Sie kriegen eine Tischvorlage, die sie gar nicht lesen können. Das nennt sich dann Parlamentarismus und Demokratie."

    Auch die Kollegen von den beiden großen Fraktionen seien frustriert über viele Entwicklungen, aber sie könnten es nicht so deutlich äußern, so Brüderle weiter.

    In derselben Sendung verteidigte dagegen der Mainzer Politikwissenschaftler Jürgen Falter das Instrument der Großen Koalition als Übergangslösung. In den 60er Jahren habe man auf diese Weise viel erreicht und die jetzige Koalition habe einige schwierige Projekte wie die Rente mit 67 und die Föderalismus-Reform umgesetzt.

    Weil außerdem die Bildung einer Koalition aus drei Parteien sehr schwierig sei, hält es Falter für denkbar, dass nach den Bundestagswahlen wieder eine Große Koalition regieren wird. "Und das wäre demokratietheoretisch nicht gerade das Ideal, von dem wir alle träumen", so Falter.

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