Gerhardt (FDP): SPD löst durch Führungswechsel keine Probleme
Bonn (ots)
Berlin/Bonn, 16. September 2008 - Der FDP-Politiker Wolfgang Gerhardt kritisierte am Montag in der PHOENIX-Sendung "Unter den Linden" Diskussionen über mögliche Koalitionen auf der Bundesebene als "eine Art Spielbetrieb, darüber zu reden wer mit wem könnte, ohne darüber zu reden, welche Politik denn gemacht wird". Der Führungswechsel bei der SPD löse hier auch keine Probleme. Zur Politik, die die Partei "in die Schwierigkeiten geführt" habe "sagt sie ja nichts", so Gerhardt. "Im Grunde genommen wird immer weniger darüber geredet, welche Politik gemacht wird. Und das geht so nicht". Die Politische Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Steffi Lemke, sieht die "Koalitionsarithmetik aus dem letzten Jahrhundert" als nicht mehr maßgebend. "Die Festen Lagergewohnheiten" würden "nicht zurück kommen". "Es wird im nächsten Jahr sehr hart um Inhalte gehen und in diesem Zusammenhang auch um die Frage, welche Parteien in einer potenziellen Regierung zusammen arbeiten können". Mit Blick auf die politische Lage in Hessen sagte Lemke: "Ich bin jetzt 40 Jahre und wage die Prognose, dass ich Farbkonstellationen erleben werde, die heute noch nicht in der Fantasie von Herrn Gerhardt auftauchen." Die aktuelle Diskussion um mögliche Koalitionen sieht Lemke im Interesse der Bürger begründet, "weil die Bürger eine Orientierung suchen, was sie denn wählen sollen."
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