PHOENIX

PHOENIX-Programmhinweis für Sonntag, 2. April 2000

    Köln (ots) -
    
    11.00 Uhr Forum Recht
    Mehr Macht den Ausschüssen
    
    Die Arbeit der Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse ist in
den vergangenen Monaten wieder in den Blickpunkt der Öffentlichkeit
geraten. Der Parteispendenausschuss in Berlin und der sogenannte
Flugaffären-Ausschuss in Düsseldorf beherrschen häufig die
Schlagzeilen. Das "Forum Recht" von PHOENIX und der Wochenzeitung
"Die Zeit" zieht aus diesem Anlass eine Bilanz.
    Im Berliner Reichstag diskutierten zum Thema "Mehr Macht den
Ausschüssen" Volker Neumann, Vorsitzender des
Parteispendenausschusses des Bundestages, Horst Eylmann, ehemaliger
Vorsitzender des Ausschusses "Kommerzielle Koordinierung", Dr.
Gerhard Friedrich, ehemaliger Vorsitzender des
Plutoniumschmuggel-Ausschusses, und der Korrespondent der Frankfurter
Rundschau, Helmut Lölhöffel. Im Mittelpunkt der Debatte stehen
Funktion und Arbeitsmöglichkeiten der Ausschüsse. Können die
Parlamentarier mit Hilfe der Untersuchungsausschüsse die Wahrheit
erforschen, oder sind die Ausschüsse nur weitere Schaubühnen
parteipolitischer Auseinandersetzungen? Stärken mehr Öffentlichkeit
und Fernsehübertragungen die Transparenz des politischen Geschehens
oder stehen sie der Wahrheitsfindung im Wege? Müssen die
Minderheitsrechte gestärkt werden, weil die Mehrheit häufig aus
sachfremden Erwägungen ein entschiedenes Vorgehen blockiert, oder
sind dies nur Vorurteile, die in der Praxis nicht zutreffen? Brauchen
wir ein Gesetz, das die Arbeitsmöglichkeiten der
Untersuchungsausschüsse genauer als bisher regelt? Dies sind einige
der aktuellen Fragen, mit denen sich das Forum beschäftigt.
    
    Moderation: Martin Klingst, Die Zeit
    
    
    14.45 Uhr Historische Debatten
    Helmut Kohl als Parlamentarier
    
    Reden Helmut Kohls aus verschiedenen Zeitphasen im Deutschen
Bundestag - sie beleuchten sowohl seinen Werdegang wie auch
entscheidende Weichenstellungen in der deutschen Politik. Zu sehen
ist u.a. ein Rededuell von Helmut Kohl mit Helmut Schmidt vom
26.11.1975 über das Rentenabkommen mit Polen. Dabei standen
allerdings die deutsch-polnischen Beziehungen insgesamt auf dem
Prüfstand. Helmut Kohl, damals Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz
und seit kurzem CDU-Parteivorsitzender, griff von der Bundesratsbank
aus in die Debatte ein.
    
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