PHOENIX

PHOENIX-Programmhinweis für Mittwoch, den 9. Februar 2000

    Köln (ots) -
    
    20.15 Uhr Schwerpunkt
                    Amtszeit für Politiker begrenzen?
    
    Wie kann die Macht der Parteien kontrolliert werden? Nach Spenden-
und Flugaffäre wird über die Macht der Parteien neu nachgedacht.

    Verkürzte Amtszeiten von Politikern ist eine mögliche Lösung. Denn je länger ein Politiker im Amt ist, desto größer scheint die Versuchung, Macht zu missbrauchen. In den USA darf der Präsident nur zwei Mal kandidieren. Kritiker befürchten jedoch, dass Kontinuität mit einem neuen Kandidaten verloren geht. Auf dem Parteitag der FDP soll über die Kluft zwischen Bürgern und Politikern nachgedacht werden, bei den Grünen sind Ämterhäufung und Parteienmacht und Ohnmacht ständiges Thema, die SPD will eine Kommission einsetzten, die Verfassungsänderungen vorschlägt. Selbst Bundeskanzler Gerhard Schröder denkt über eine Amtszeitbeschränkung nach. Bundespräsident Johannes Rau möchte die "Selbstheilungskräfte der Demokratie" stärken. Alle scheinen sich zumindest darin einig zu sein: Die Amtszeit muss verkürzt werden. Zwischen Theorie und Praxis klafft jedoch eine Lücke.

    Soll die Amtszeit von Politikern begrenzt werden? Wie soll dies geschehen? Garantiert eine verkürzte Amtszeit wirklich eine saubere Politik? Welche Alternativen gibt es?

    Anke Plättner diskutiert u.a. mit Jürgen Rüttgers, CDU.          Wie immer sind unsere Zuschauer aufgerufen, sich an der Diskussion zu beteiligen: Telefon 01802-8217, Fax 01802-8213.     

    21.00 Uhr Prüfstand Demokratie
                    50 Jahre Deutscher Bundestag
    
    In den Gründerjahren der Bundesrepublik herrschte Misstrauen: Wird
das Parlament seine Bewährungsprobe in der zweiten Republik bestehen?

    Der Film gibt Antworten, zeigt, wie nach Krieg und Diktatur die
Weichen neu gestellt wurden, wie die Väter und Mütter des
Grundgesetzes aus den Fehlern der Weimarer Verfassung lernten. Ihre
Hoffnung hat sich erfüllt: Das Parlament erwies sich als Stütze und
nicht als Krisenherd der Demokratie. Zwar kam es gerade in den
Schicksalsfragen immer wieder zu heftigem Streit, doch stets fanden
sich stabile demokratische Mehrheiten. Die Rückschau zeigt Höhepunkte
der großen Debatten - die Westverträge, die Reformpolitik in den 70er
Jahren, die neue Ostpolitik, die Weichenstellungen für Europa und
schließlich die deutsche Einheit. Sie erinnert an die führenden
Köpfe, die mit ihren Redebeiträgen die Plenarsitzungen immer wieder
mit Leben erfüllten: 50 Jahre Parlamentsgeschichte, die der Autor in
bewegende Bilder aus 50 Jahren Bundesrepublik eingebettet und in den
Kontext der prägenden historischen Ereignisse gestellt hat.
    
    Dokumentation von Stefan Brauburger
    
    
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