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Kein Monopol auf Bezeichnung "Post": Bundesgerichtshof bestätigt Rechtsauffassung von TNT Post

Ratingen/Hannover (ots) - In der Rechtsfrage um die Verwendung der Bezeichnung "Post" hat TNT Post einen weiteren Erfolg errungen. Der Bundesgerichtshof hat in letzter Instanz eine Klage der Deutschen Post AG gegen die Verwendung der Bezeichnung "EP Europost" (AZ BGH: I ZR 79/06) abgewiesen.

Mit diesem Urteil bestätigt der Bundesgerichtshof erneut, dass die Bezeichnung "Post" ein beschreibender Begriff ist und die Benutzung in beschreibender Form - auch als Teil eines Unternehmensnamens - durchaus zulässig ist.

"Der Versuch der Deutschen Post AG, uns trotz der Marktöffnung das Führen des Begriffs "Post" im Namen zu untersagen, ist damit zum wiederholten Mal gescheitert", begrüßt Mario Frusch, CEO von TNT Post Deutschland, die Entscheidung. "Für den Wettbewerb im deutschen Postmarkt ist dies ein positives Signal. Wie schon beim Urteil zum Post-Mindestlohn vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am 18. Dezember 2008 wurde hier erneut bestätigt, dass die Versuche, den Wettbewerb im Postmarkt zu bremsen oder ganz zu verhindern, auf Dauer vor Gericht keinen Bestand haben."

Die Deutsche Post AG hatte im Jahr 2000 die Bezeichnung "Post" als Wortmarke angemeldet und nach der Eintragung 2003 unter anderem den TNT-Konzern wegen angeblicher Verletzung der Marke verklagt. Verschiedene Gerichte haben die Klagen des de-facto Monopolisten bereits abgewiesen. Der Bundesgerichtshof hat nun in diesem Fall letztinstanzlich für Klarheit gesorgt. TNT Post ist zuversichtlich, dass weitere Gerichte der Argumentation des Bundesgerichtshofs folgen und noch anhängige Klagen ebenfalls abweisen werden.

TNT Post Deutschland

Mit einem innovativen Portfolio in den Sparten Mehrwertbriefdienstleistungen und Direktwerbung konzentriert sich TNT Post auf Geschäftskunden in Deutschland. Über eigene regionale Strukturen mit 4.000 Zustellern und den Zustellstrukturen der Netzwerkpartner erreicht TNT Post ca. 90 Prozent der deutschen Haushalte. Im Markt für Direktwerbung ist TNT Post mit wöchentlich 40 Millionen verteilten Werbesendungen zweitgrößter Anbieter nach der Deutschen Post AG. Weitere Informationen finden Sie unter www.tntpost.de .

TNT Post Deutschland ist Teil der weltweit agierenden Unternehmensgruppe TNT N.V. mit Sitz in Hoofddorp/Niederlande, die ihren Geschäfts- und Privatkunden ein breites Spektrum an Dienstleistungen für den Post- und Expressversand anbietet. TNT N.V. ist in mehr als 200 Ländern aktiv und beschäftigt etwa 163.500 Mitarbeiter. Im Jahr 2008 belief sich der Umsatz des Unternehmens auf 11,1 Milliarden Euro, das operative Ergebnis (EBIT) betrug 982 Millionen Euro. Die Unternehmensgruppe ist an der Amsterdamer Börse notiert. Weitere Informationen finden Sie unter http://group.tnt.com .

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