Leipziger Volkszeitung

LVZ: Gauck auf direkten Weg zum Altersrekord als Bundespräsident
Parteispitzen stellen sich auf zweite Amtszeit in festgefügter Bundesversammlung ein

Leipzig (ots) - Bundespräsident Joachim Gauck ist auf dem Weg zum ältesten bundesdeutschen Bundespräsidenten. Gauck, der an diesem Sonnabend seinen 75. Geburtstag feiert, wird am 6. September 2015 den bisherigen Altersrekordler im höchsten Staatsamt, Theodor Heuss übertroffen haben. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) stellen sich die im Bundestag vertretenen großen Parteien auf Gaucks Bereitschaft für eine weitere Amtszeit ein. Mehrere Gesprächspartner des Bundespräsidenten aus jüngerer Zeit bestätigten gegenüber der Zeitung ihren gemeinsamen Eindruck: Gauck habe sich dazu entschlossen, eine zweite Periode - dann bis 2022 - anzuhängen. Die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel, von der es ebenso heißt, sie wolle nach der nächsten Wahl nach Möglichkeit weitermachen, könne deshalb entspannt weiterplanen. Ihr liege ein Überblick über die momentanen Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung, dem Wahlgremium für das Staatsoberhaupt, vor, berichtet die Zeitung. Danach schaffen die für eine Mehrheit notwendige Stimmzahl von 632 überzeugend nur Union plus SPD (954 Mandate) oder Union zusammen mit den Grünen (705). Zwar verfügen auch SPD, Linkspartei und Grüne mit 641 über eine knapp ausreichende Mandatszahl. Angesichts bekannter zahlreicher "Unverträglichkeiten" innerhalb dieser Konstellation ist eine echte Mehrheitschance aber praktisch nicht gegeben. An dieser grundsätzlichen Gewichtung dürfte sich auch mit den bis Frühjahr 2017 anstehenden Wahlen grundsätzlich nichts mehr ändern. Aber nur wenn Gauck zur zweiten Periode antritt, bleibt Angela Merkel die Pein erspart, einen eigenen Präsidentschaftskandidaten zu suchen. Denn dieser hätte weder mit der SPD (so kurz vor der Bundestagswahl wäre das ein aus SPD-Sicht inakzeptables Bekenntnis zur Fortsetzung der Großen Koalition) noch mit den Grünen (die wären zwangsläufig verpflichtet, eine eigene Frau zu präsentieren) eine echte Chance.

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