Leipziger Volkszeitung

LVZ: Pegida-Organisator Bachmann im Visier der Staatsanwaltschaft

Leipzig (ots) - Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden prüft den Anfangs verdacht der Volksverhetzung gegen den führenden Pegida-Organisator Lutz Bachmann. Hintergrund sind bekannt gewordene Kommentare und Facebook-Einträge Bachmanns vom September 2014, in denen dieser unter anderem Flüchtlinge und Asylbewerber als "Viehzeug", Dreckspack" und Gelumpe" bezeichnet hat. Diese Einträge sind inzwischen von seiner Facebookseite gelöscht worden. Der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Dresden, Oberstaatsanwalt Wolfgang Klein sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe): "Sollten sich diese Vorwürfe bestätigen, könnte das unter anderem den Tatbestand der Volksverhetzung nach Paragraph 130 StGB erfüllen." In diesem Fall würde die Staatsanwaltschaft automatisch ein Ermittlungsverfahren einleiten.

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