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LVZ: Landtagspräsident von Thüringen ruft zu Respekt vor dem Wahlverhalten der Abgeordneten auf
Demokratie wird auch am Freitagabend noch stark sein

Leipzig (ots) - Thüringens Landtagspräsident Christian Carius (CDU) hat unmittelbar vor der heutigen Wahl des Ministerpräsidenten an alle Parlamentarier appelliert, einen Regierungschef zu wählen, "dessen Legitimation über alle Zweifel erhaben ist". In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) sagte Carius: "Die Wahl des Ministerpräsidenten besitzt eine herausragende Bedeutung für den Landtag. Es ist das wichtigste Privileg. Ich bin mir sicher, dieser Verantwortung sind sich die Abgeordneten bewusst und werden dementsprechend handeln. Wie auch immer demokratische Wahlen ausgehen, wir haben das Vertrauen zu akzeptieren." Dies gelte auch dann, wenn sich Abgeordnete ein anderes Ergebnis gewünscht hätten.

Carius bekräftigte seine Ansicht, dass angesichts der Verfassungsdebatte für ihn entscheidend sei, dass in einem 3. Wahlgang nur derjenige Kandidat gewählt sei, auf den "mehr Ja- als Neinstimmen entfallen" seien. Diese in einem Rechtsgutachten vom früheren Bundestagsdirektor Wolfgang Zeh vertretene Rechtsauffassung "hat Gewicht". Carius erinnerte daran, dass für eine geheime Wahl gelte: "Verrat ist keine Kategorie für demokratische Wahlverfahren. Die Abgeordneten sind bei ihrer Wahlentscheidung nur ihrem Gewissen unterworfen." Im übrigen erinnerte Carius daran, dass in Thüringen "in den vergangenen Jahrzehnten eine starke Demokratie gewachsen" sei. "Sie beruht auf einem guten Fundament. Das wird auch am Freitagabend noch so sein."

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