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LVZ: Kujat: Schlecht ausgestattete Bundeswehr droht als Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik auszufallen

Leipzig (ots) - Die Bundeswehr läuft, nach Auffassung des früheren Generalinspekteurs und obersten Nato-Soldaten Harald Kujat, Gefahr, aufgrund unzureichender Ausstattung "als verlässliches Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik auszufallen". Kujat reagierte mit diesem Fazit auf die Fülle jüngster Berichte über die bedingte Einsatzfähigkeit entscheidender Ausrüstungsbestandteile der Bundeswehr, wie zuletzt die maroden Marine-Hubschrauber, die Euro-Fighter und die Transporthubschrauber. "Das Material veraltet zunehmend und gleichzeitig wird jede Menge Geld aus dem Haushalt am Jahresende wieder zurückgegeben." 800 Millionen Euro flossen 2013 unverbraucht an den Bundesfinanzminister retour. Kujat nannte es "unglaubwürdig", wenn auf dem jüngsten Nato-Gipfel einerseits beschlossen werde, dass mehr als 20 Prozent des jeweiligen Wehretats für Ausrüstung und Bewaffnung bereit gestellt werden sollen, Deutschland aber praktisch "nur auf eine Quote von 16 Prozent kommt und obendrein auch noch der Verteidigungsetat für 2015 um 400 Millionen Euro gekürzt wird". Kritik übte Kujat auch ganz konkret am Arbeitsplan der Bundesverteidigungsministerin. Es werde von "Effizienzmanagement" gesprochen, "das aber nirgendwo zu erkennen ist". Der Großteil ihrer angekündigten Maßnahmen, vom Attraktivitätsprogramm über die Überprüfung der Rüstungsgroßprojekte bis zum geplanten Artikelgesetz, sei "im Prinzip positiv zu bewerten, wird aber praktisch so in die Zukunft verschoben, dass kurz darauf die Bundestagswahl ist". Im Ergebnis würden dann wohl andere Verantwortliche weiter machen müssen, so das damit verbundene Signal. Jetzt jedenfalls gelte für die Bundeswehr "Stillstand und das heißt tatsächlich Rückschritt". Kujat erinnerte dabei an den alten Militärgrundsatz, dass eine Armee immer in Bewegung sein müsse, weil andernfalls Stillstand drohe.

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