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LVZ: EU-Kommissar Oettinger: Mehr Mittel für Euro-Rettungsschirm hängen von der Reaktion der Märkte ab
Bundestag werde noch mehrfach gefragt sein
Leipzig (ots) - Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hält eine weitere Entscheidung des Deutschen Bundestages über einen möglicherweise zusätzlichen Finanzierungsbedarf zu Lasten Deutschlands bei der Regelung der Euro-Schuldenkrise für denkbar. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) sagte Oettinger angesichts möglicher zusätzlicher Finanzlasten durch veränderte Einschätzungen des Euro-Rettungsschirms EFSF durch der aktuellen Debatten um Ratingagenturen: "Der EFSF und der ESM müssen groß genug sein, um die gestellten Aufgaben zu erfüllen." Italien zu finanzieren gehöre dabei nicht zu den Aufgaben der beiden Rettungsschirme. "Aber zu den Aufgaben gehört es, Portugal, Irland, Griechenland auf dem Weg der Haushaltskonsolidierung zu begleiten", betonte Oettinger. Deswegen müsse der Geschäftsführer des Euro-Rettungsschirms, Klaus Regling, "wenn er von den Märkten zurückgekehrt sein wird, der Politik sagen, wie groß das Rettungsvolumen bemessen sein muss", so Oettinger. "Erst dann kann die Frage entschieden werden, ob nach der Geschäftsordnung der Bundestag damit zu befassen ist." Er sei sich aber sicher, "dass der Bundestag in diesem Jahr noch mehrfach über europäische solidarische Systeme beraten wird".
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