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LVZ: Korrektur im letzten Satz: "einer" statt "keiner" Haderthauer will K.O.-Kriterien bei Pflege-TÜV
Rösler muss Kriterien konkretisieren, wenn Selbstverwaltung nicht zu rascher Kurskorrektur fähig ist

Leipzig (ots) - Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) aufgefordert, "eine Konkretisierung der gesetzlichen Vorgaben für die Selbstverwaltung in Sachen Pflege-TÜV ins Auge zu fassen, sollte die Selbstverwaltung nicht selbst zu einer raschen Kurskorrektur in der Lage sein". Von der Sitzung der Arbeits- und Sozialministerkonferenz erwarte sie dazu "ein klares Signal der Geschlossenheit", sagte Haderthauer gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe).

Die Länderminister hätten die einhellige Erwartung, "das Transparenzkonzept endlich so zu gestalten, dass es geeignet ist, Pflegequalität zuverlässig abzubilden". Dazu gehöre es "zwingend, die klaren Empfehlungen der Pflegewissenschaft schnellstmöglich umzusetzen und die vollkommen sachfremden Ausgleichsmöglichkeiten für Mängel zu beseitigen", sagte die CSU-Ministerin. "Aus meiner Sicht gehören in ein Transparenzkonzept unabdingbar auch K.O.-Kriterien. Diese Botschaft geht zunächst an die Adresse der Selbstverwaltung, also die Vertragspartner der Pflegetransparenzvereinbarung. Sollte die Selbstverwaltung nicht selbst zu einer Kurskorrektur in der Lage sein, muss der Bundesgesundheitsminister eine Konkretisierung der gesetzlichen Vorgaben für die Selbstverwaltung ins Auge fassen", verlangte Haderthauer, "denn die Folgen fallen der Politik auf die Füße".

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