Leipziger Volkszeitung

LVZ: Kreditkartenunternehmen Visa will von der Leyens Bildungs-Chipkarte managen
Linke fordert Beerdigung des "Chaos-Projekts"

Leipzig (ots) - Das Kreditkartenunternehmen Visa will das Management für die von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geforderte Bildungs-Chipkarte für Kinder aus sozial schwächeren Familien übernehmen. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) hat Ottmar Bloching, Europa-Chef-Manager des Kreditkarten-Riesen, der Vorsitzenden des Bundestags-Familienausschusses, Sibylle Laurischk (FDP), brieflich Hilfe angeboten: "Wir sehen nunmehr die Möglichkeit, im Rahmen unserer Mitgliedsorganisationen sämtliche Ausgaben, die über die ,Bildungs-Card' getätigt werden sollen, auf Basis der individuellen Anforderungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales abzuwickeln."

Zuvor hatte der Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, Gerd Hoofe, auf eine schriftliche Anfrage der Linksfraktion im Bundestag nach dem Stand der Vorbereitungen für die von der Ministerin zum Jahreswechsel geplante Einführung der Chipkarte in einer Mitteilung eingeräumt: "Da Art und Umfang einer möglichen Einführung noch nicht feststehen, können die Kosten derzeit noch nicht abgeschätzt werden."

Das hält die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Bundestags-Linken, Diana Golze, für einen Skandal. Es gehe um rund 1,8 Millionen Chipkarten, zehntausende Lesegeräte und um viel Computer-Know-how. Da sei es kaum vorstellbar, dass das zuständige Ministerium noch nichts Genaues wisse, sagte sie gegenüber der Zeitung. "Entweder, von der Leyens Arbeitsministerium weiß wirklich nicht, was es tut, oder die Öffentlichkeit soll für dumm verkauft werden", meinte die Parlamentarierin. "Wenn für die Chipkarte bis heute weder Angebote eingeholt noch technische Vorarbeiten eingeleitet wurden, dann ist es Zeit für einen Offenbarungseid von Frau von der Leyen. Die Bildungs-Chipkarte ist ein Chaosprojekt, das beerdigt werden sollte." Das dafür eingeplante Geld könnte "zum Beispiel als Bundeszuschuss für die flächendeckende Einführung eines kostenlosen Mittagessens für alle Schulklassen besser verwendet werden".

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