Leipziger Volkszeitung

LVZ: Claudia Roth: Gabriel ist Politiker mit Hang zum Populistischen
SPD sei nicht mit einfachen Antworten wie bei der Abkehr von der Rente mit 67 zu retten

Leipzig (ots) - Die SPD gehört für die Grünen ins Lager der politischen Gegner, denen es gelte, Wählerstimmen abspenstig zu machen. Und SPD-Chef Sigmar Gabriel habe die Neigung zum Populistischen, der seine Partei wohl eher zurück als ins politische Morgen führen wolle. Das sagte die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth in einem Video-Interview mit der Madsack-Mediengruppe. Zu Gabriel meinte sie: "Er kann sehr populär Politik formulieren mit der Tendenz des Populistischen."

Sie habe "nichts gegen Schauspieler", schließlich komme sie selbst vom Theater, so Frau Roth. "Allerdings muss es halt glaubwürdig sein, wie du deine Rolle gibst." Gabriel habe sicher eine schwierige Aufgabe. Er müsse der SPD wieder eine eigene Identität verschaffen.

"Ich glaube, dass die SPD definitiv verloren hat, wofür sie eigentlich steht und was Sozialdemokratie heute heißt." Sie wünsche sich für die SPD sehr, "dass sie nicht den Schritt in die Vergangenheit macht, dass sie nicht den Schritt dahin versucht, die Linkspartei in bestimmten Punkten zu überholen oder überflüssig zu machen und dann eigene Errungenschaften dabei über den Bach gehen", so Roth. Sie erinnerte dabei an die Kurskorrektur der SPD zur Rente mit 67. "Die SPD muss sich erst noch selber wiederfinden. Ich glaube nicht, dass es mit einfachen Antworten möglich ist." Es gebe die Notwendigkeit einer Flexibilisierung. "Und da kann man nicht jetzt als Angebot nur machen, wir ziehen die 67er Rente wieder zurück, und das dann als tatsächliche zukunftsfähige Politik zu verkaufen." Ähnlich stünde es um die Gabriel-SPD in anderen Fragen. "Bei der Einwanderungspolitik geht er auch eher den Weg. Nicht dass er versucht, ein eigenes Klientel von der Notwendigkeit einer zukunftsfähigen Politik zu überzeugen. Sondern bisweilen habe ich das Gefühl, dass er die SPD oder das eigene Klientel bedient, als das eigene Klientel mit auf den Weg nach morgen zu nehmen", kritisierte die Grünen-Chefin.

"Natürlich ist die SPD ein Konkurrent. Und wir wissen ja, dass wir konkurrieren um ein rot-grünes Wechselwählerspektrum." Aber sie habe keine Lust, sich an der SPD abzuarbeiten.

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