Leipziger Volkszeitung

LVZ: Nach der Pizza-Connection wird jetzt von SPD- und FDP-Abgeordneten der sozialliberale Gesprächszirkel neu belebt

Leipzig (ots) - Vor dem Hintergrund anhaltender Koalitionsstreitigkeiten zwischen Union und FDP wird im Bundestag, angelehnt an die frühere "Pizza-Connection" von Unions- und Grünen-Politikern, eine neue sozialliberale Gesprächsrunde neu belebt. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) treffen sich Jung-Parlamentarier von SPD und FDP am kommenden Montag in Berlin zu einer Gesprächsrunde, um inhaltliche Gemeinsamkeiten für eine zukünftige Politik zu erörtern. Birgit Homburger, FDP-Fraktionschefin im Bundestag, sagte gegenüber der Zeitung: "Ich begrüße jeden Gesprächsfaden zu anderen Fraktionen." Sie verstehe, wenn die jungen Parlamentarier dies vor dem Hintergrund der augenblicklichen Koalitionsdebatte als ein Zeichen der Öffnung werteten. Die vom FDP-Parlamentarier Florian Toncar und vom SPD-Abgeordneten Peter Friedrich koordinierte Gesprächsrunde war bereits in der vergangenen Legislaturperiode zusammengetroffen und habe, so Friedrich gegenüber der "Leipziger Volkszeitung", zu den "bestbesuchtesten Gesprächszirkeln der jungen Abgeordneten" gehört. Als Themen für die Neubelebung der Gesprächsrunde zwischen FDP und SPD, bei denen die Parteien ähnlich dächten, nannte Friedrich "Fragen von Fortschritts- und Wachstumsvorstellungen" sowie die Themen "Bürgerrechte, Gesellschaftspolitik und ganz konkret auch für die Neuaufstellung der Bundeswehr: In all diesen Politikfeldern liegen die Beschlusslagen von SPD und FDP näher beieinander als die von Union und FDP." Das alles müsse informell beginnen, ehe man es auf ein Ziel ausrichten könne. "Die Pizza-Connection lebte davon, dass es damals ein Tabubruch war - vor allem für die Schwarzen. Für uns ist es das mit Sicherheit nicht. Die politischen Diskrepanzen zwischen SPD und FDP sind sicher nicht größer, als sie es in vielen Fragen zwischen den bürgerlichen Grünen und den bürgerlichen Schwarzen gewesen sind", so Friedrich. "Ein Tabu-Thema gibt es zwischen SPD und FDP nicht. Ganz im Gegenteil. In Düsseldorf werden Ampel-Gespräche zwischen SPD, Grünen und FDP geführt. Unsere Gesprächskontakte zwischen SPD und FDP im Bundestag haben schon deshalb wirklich nichts Verschwörerisches an sich. Das war bei den Schwarz-Grün-Kontakten früher ganz anders."

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