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LVZ: Schavan verteidigt neue Stipendienregelung und hält Selbstfindungsseminar für die schwarz-gelbe Koalition auch nach der NRW-Wahl nicht für nötig

Leipzig (ots) - Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Annette Schavan, die auch Bundesbildungsministerin ist, hat angesichts der angespannten politischen Stimmung Union und FDP aufgefordert, "gut über alle anderen zu reden". In einem Video-Interview mit der Leipziger Volkszeitung" (www.lvz-online.de Freitag-Ausgabe) sagte Frau Schavan, nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, brauche die Koalition "kein Selbstfindungsseminar", es genüge "ein gutes Zusammenspiel von Herz und Verstand und politische Klugheit".

Die CDU-Politikerin, die als enge Vertraute von Parteichefin Angela Merkel gilt, meinte zur Zusammenarbeit von Union und FDP: "Es war unsere Wunschkoalition im letzten Jahr. Und es ist sie für mich nach wie vor", da sie davon überzeugt sei, dass dieses Bündnis diesem Land gut tue.

Die Ministerin verteidigte in dem Interview auch die neue Politik der Stipendienförderung von Studenten, die auf einer Zusammenarbeit von Politik und Wirtschaft beruht, und zehn Prozent der besten Studierenden begünstigen soll. Über das Stipendienprogramm wird an diesem Freitag im Bundestag abgestimmt. Sie erwarte, dass sich die Wirtschaft an der Kofinanzierung der neuen Stipendien beteilige. "Aber ich finde, die Hauptquelle sind die Ehemaligen. Und die Universitäten in Dresden, in Leipzig, in Potsdam, in Rostock haben genauso gutverdienende Ehemalige, wie die in Kiel, in Stuttgart und München", meinte Schavan zu dem Vorwurf, von der neuen Regelung würden strukturschwache Regionen, wie beispielsweise Teile der neuen Ländern, nicht profitieren. "Sollte es trotzdem benachteiligte Gebiete geben, so habe die Regierung Vorsorge getroffen, in dem wir im Gesetz sagen, wir werden nach drei Jahren vergleichen". Sie sage nicht, dass nach dieser Zwischenbilanz die Struktur nicht wieder grundlegend verändert werden könnte, "aber ich sage, wir werden gerade in den strukturschwachen Gegenden uns besonders bemühen, an die Ehemaligen zu kommen und zu sagen, leistet jetzt ein Zeichen der Solidarität für diejenigen, die heute studieren".

Das komplette Interview als Video und im Wortlaut ist zu finden unter: www.lvz-online.de

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