Leipziger Volkszeitung

LVZ: FDP erwartet sich vom Chef der Bundeswehr-Strukturkommission baldige Unterrichtung der Fraktionen über Ziel und Zweck der Kommission

Leipzig (ots) - Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, hat den Vorsitzenden der Strukturkommission zur Effizienzsteigerung bei der Bundeswehr, Frank-Jürgen Weise, gebeten, "möglichst rasch auf die Fraktionen des Bundestages zuzukommen, damit wir über Ziele und Aufgaben der Kommission als Parlament unterrichtet werden". Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) meinte Frau Hoff für die FDP, die - im Gegensatz zur SPD mit Hans-Ulrich Klose - als Koalitionspartner kein Kommissionsmitglied stellt: "Ich erwarte mir von der Kommission konkrete, umsetzbare Vorschläge, um die Bundeswehr zukunftsfähig und strukturell handlungsfähig zu machen." Nach einem Bericht der Zeitung gibt es in den Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP einen gewissen Unmut über die Berufung der Kommission durch CSU-Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, die ohne Rücksprache mit den Koalitionsfraktionen erfolgt sei. In einem frühen Stadium der Kommissionsplanung war bereits am Verteidigungsminister die Idee gescheitert, den deutschen Vier-Sterne-General Egon Ramms in die Kommission zu berufen. Zu Guttenberg verwies dabei auf sein Recht zur Einsetzung und Berufung der Kommission, wie es sich aus dem Koalitionsvertrag ergebe. Pressekontakt: Leipziger Volkszeitung Büro Berlin Telefon: 030/233 244 0 Original-Content von: Leipziger Volkszeitung, übermittelt durch news aktuell

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