Leipziger Volkszeitung

LVZ: Mohring: Für Schlappe der Thüringen-CDU sind nicht nur Althaus und die Landespartei verantwortlich
SPD zur Koalitionsentscheidung aufgefordert

    Leipzig (ots) - Für den CDU-Absturz bei der Landtagswahl sind, nach Meinung von Landtagsfraktionschef Mike Mohring, nicht nur der scheidende Ministerpräsident Dieter Althaus oder die Landespartei verantwortlich. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) forderte Mohring zugleich die SPD auf, sich klar für eine Koalitionsalternative zu entscheiden. "Die SPD ist als 18-Prozent-Partei in der komfortablen Lage, sich aussuchen zu können, mit wem sie regieren will. Ob das fair ist, will ich nicht bewerten. Sondiert wird parallel. Die darauf folgenden Koalitionsverhandlungen muss die SPD jedoch entweder mit der Linken oder mit uns führen. Parallel geht dann nicht mehr", sagte Mohring.

    Unter Hinweis auf die CDU-Wahlverluste meinte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion: "Es wäre viel zu einfach, für die Niederlage nur Dieter Althaus oder nur landespolitische Dinge verantwortlich zu machen. Über all das werden wir erst nach der Bundestagswahl und nach Ende der Koalitionsverhandlungen in Thüringen in einer schonungslos offenen Klausurtagung miteinander sprechen. Das wird sicherlich nicht einfach, aber es muss sein."

    Angesichts der Hin- und Her-Bewegungen von Dieter Althaus meinte Mohring: "Es läuft kein lächerlicher, aber ein schmerzhafter Prozess." 31,2 Prozent für die CDU seien "ein bitteres Wahlergebnis". Da könne keine Partei sagen, einfach "weiter so!", so Mohring. "Was in den vergangenen Tagen passiert ist, war eine bittere aber auch notwendige Folge dieses Wahlergebnisses. Jetzt steht unsere neue Mannschaft. Die SPD muss sich nun entscheiden." Thüringen brauche "zügig eine neue Regierung und keinen sich über Monate hinziehenden Koalitions-Poker", verlangte Mohring.

    Mit Blick auf die laufenden Sondierungsverhandlungen über eine Koalition mit der SPD versicherte Mohring, "wir haben uns vorgenommen, keine öffentlichen Tabus vorab zu formulieren". Mit der CDU gebe es Gespräche mit der SPD "ohne jedwede Vorbedingung". Bei den bisherigen Sondierungen "sind wir konstruktiv vorangekommen".

    Auf die Frage, wer in der CDU wirklich wisse, was Dieter Althaus als nächstes politisch vorhabe, sagte Mohring: "Na, mindestens Herr Althaus selbst. Natürlich auch Christine Lieberknecht und Birgit Diezel. Die haben alle miteinander gesprochen und sich abgestimmt." Dieter Althaus sei zu allererst Landtagsabgeordneter und zum Zweiten ist er geschäftsführender Ministerpräsident. "Wenn sich die Sondierungs- und Koalitionsgespräche in Thüringen hinziehen werden, dann ist er das auch noch eine ganze Weile. Regiert wird immer, sagt die Verfassung."

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