Leipziger Volkszeitung

LVZ: Kubicki: FDP und Grüne müssen zukünftig gemeinsame Koalitions-Vorabbedingungen formulieren
Hoffnung auf junge Pragmatiker

    Leipzig (ots) - FDP und Grüne sollten sich auf gemeinsame inhaltliche Positionen verständigen, um sich bei zukünftigen Koalitionsverhandlungen mit anderen großen Parteien nicht gegenseitig ausstechen zu lassen. Das fordert Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef, Wolfgang Kubicki, in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe).

    "Ich wiederhole das, was ich bereits nach der Bundestagswahl 2005 gesagt habe: Wenn FDP und Grüne sich auf Positionen einigen können, haben sie die Chance, sich viel stärker als im Einzelkampf die jeweiligen Koalitionspartner auszusuchen", meinte Kubicki. "Mittlerweile sind in der Bundesrepublik Deutschland FDP und Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam stärker als die SPD oder sie sind gemeinsam stärker als die Linke. Das muss man auch auf die Waagschale bringen. Es wird auch nicht mehr allzu lange dauern, dann können FDP und Grüne auch gemeinsam stärker als die Union sein. Das sollten wir gemeinsam politisch nutzen", so der Liberale. Den Weg frei machen für derartige gelb-grüne Koalitions-Vorabbedingungen inhaltlicher Art sollten die jungen pragmatischen Kräfte bei FDP und Grünen. Wörtlich sagte Kubicki: "Das ist jeweils Aufgabe der pragmatischen Kräfte innerhalb der Parteien, die sich vorbehaltlos dem Problem zuwendet, wie man in einer globalisierten Welt mit einer Vielzahl von sozialen, ökologischen und auch ökonomischen Herausforderungen fertig werden könnte. Da helfen die Standardformeln der letzten Jahre und Jahrzehnte nicht mehr weiter."

    Mit Blick auf die Bundestagswahl prophezeite der Nord-Liberale 15 Prozent für seine Partei auf Bundesebene. "Die Landtagswahlen haben gezeigt: Umfrageergebnisse werden zu Wahlergebnissen. Für die Liberalen kann das bedeuten: 15 Prozent für die FDP sind drin."

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