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LVZ: Künast: Wahl von Ramelow kommt wegen Stasi-Vergangenheit mancher Parteifreunde und Listenkollegen nicht in Frage
SPD müsse sich "systematischer aufstellen"

    Leipzig (ots) - Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast hat die SPD aufgefordert, "sich systematischer aufzustellen", um zumindest nach den Wahlen eine wichtige Rolle im politischen Lager jenseits von Union und FDP spielen zu können. "Die SPD muss für sich selbst noch klären, was Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert ist", sagte Künast gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe). Zugleich machte die Politikerin deutlich, dass ihre Partei "weder im Saarland noch in Thüringen bereit sein wird, die Links-Kandidaten Oskar Lafontaine und Bodo Ramelow zu Regierungschefs zu wählen". Dies liege "in den Persönlichkeiten der beiden Spitzenkandidaten begründet" nicht aber in einer grundsätzlichen Ablehnung solcher Konstellationen. Im Saarland würden die Grünen "keinesfalls die Hand reichen zu einem konservativen Kreuzzug, wie ihn Lafontaine ankündigt", sagte Künast. "In Thüringen hat Spitzenkandidat Bodo Ramelow immer noch die Auseinandersetzung mit der Stasi-Vergangenheit mancher Parteifreunde und Listenkollegen vor sich." Frau Künast meinte zur Hoffnung von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier auf eine Stimmungswende nach den Landtagswahlen vom Sonntag: "Für die Grünen entsteht die Motivation nicht über Farbspiele sondern durch eine denkbare neue Gestaltungsmacht." Dabei müsse es um neue Arbeitsplätze durch energetische Sanierung, um eine neue Sozialpolitik zusammen mit Kommunen und Ländern und um mehr Investitionen in die Bildung gehen.

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