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LVZ: FDP wirft in der Frage der Geiselbefreiung Jung und Bundesregierung Versagen bei der Übernahme von Verantwortung vor

    Leipzig (ots) - In der Debatte um eine Grundgesetzänderung zur rechtlichen Klarstellung von Geiselbefreiungen im Ausland hat die Verteidigungsexpertin der FDP, Elke Hoff, dem Verteidigungsminister aber auch der mitverantwortlichen Bundesregierung vorgeworfen, bei der Wahrnehmung ihrer Verantwortung "zu versagen". Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) wies Frau Hoff daraufhin, dass in dem seit drei Jahren gültigen Weißbuch zur deutschen Sicherheitspolitik die Rettung und Befreiung von Geiseln durch deutsche Sicherheitskräfte "zur Kernfähigkeit der Bundeswehr" gehören sollte. "Wenn sich jetzt wie bei der abgebrochenen Geisel-Befreiung vor Somalia zeigt, dass es dafür an der notwendigen Ausrüstung und an der Ausbildung fehlt, dann liegt die politische Verantwortung für diesen Fehlschlag bei der Regierung." Stattdessen über das Grundgesetz zu debattieren, sei "ein billiges Ablenkungsmanöver", meinte Elke Hoff. "Das nach wie vor ungeklärte Schicksal deutscher Geiseln vor Somalia sollte Grund genug sein, auf diese überflüssige Debatte zur jetzigen Zeit zu verzichten."

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