Leipziger Volkszeitung

LVZ: Müntefering begrüßt Merkels Opel-Spitzengespräche
Regierung dürfe nicht nur Banken systemische Bedeutung zuschreiben

    Leipzig (ots) - SPD-Chef Franz Müntefering hat begrüßt, dass sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Spitzengesprächen jetzt in die Rettungsverhandlungen für Opel eingeschaltet hat. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) sagte Müntefering: "Das ist gut. Das ist auch ein Ergebnis der Beratungen im Koalitionsausschuss am 4. März. Wir haben deutlich gemacht: Auch wenn die Bedingungen für eine Hilfe des Staates für Opel noch unzureichend geklärt sind, müssen wir als Regierung aktiv werden", betonte Müntefering. "Wir suchen nicht Gründe, nicht zu helfen. Sondern wir wollen Bedingungen schaffen, dass Hilfe möglich und wirkungsvoll wird."

    Die Regierung wolle alle Voraussetzungen dafür schaffen, dass sie Opel helfen könne. "Die Bürger müssen wissen, für diese Regierung kann es nicht nur im Bankenbereich Unternehmen mit systemischer Bedeutung geben, das gilt auch für wichtige Bereiche der Realwirtschaft", hob der SPD-Chef hervor. Dabei verwies er auf deren strukturelle Bedeutung für ganze Regionen. "Die Erfahrung in den neuen Ländern hat gezeigt, wohin es führt, wenn ganze Regionen entindustrialisiert werden." Deutschland und damit auch der Staat müsse sich zu den wichtigen industriellen Strukturen bekennen. "Alle wissen dabei auch: Die Rettung und Perspektive für Opel hat Bedingungen."

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