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LVZ: Unsichere Konjunkturprognosen

    Leipzig (ots) - Von Sabine Schanzmann-Wey Der Pessimismus ist bei der Bundesregierung angekommen. Statt mit 0,2 Prozent minimal zu wachsen, wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2009 laut Jahreswirtschaftsbericht voraussichtlich um 2,25 Prozent schrumpfen. Mit dieser Prognose schließt sich Berlin den bereits zuvor geäußerten düsteren Aussichten der Forschungsinstitute an. Spätestens jetzt sollte auch dem Letzten klar sein, dass die Finanzkrise deutliche Folgen in dergesamten Wirtschaft hinterlässt. Deutschland kann sich dem weltweitenAbschwung nicht entziehen. Dem Exportweltmeister nützt dieser Titel im Moment reichlich wenig. Er bekommt die Rezession vielmehr mit großer Wucht zu spüren. Die Bundesregierung greift daher ganz folgerichtig im Kampf gegen denAbschwung zu Maßnahmen, die die Binnennachfrage stützen sollen. Allerdings müssen diese auch effizient und wirkungsvoll sein. Steuersenkungen, die dem Einzelnen 50 bis 300 Euro im Jahr mehr bringen, lösen sicher keinen Konsumrausch aus. Größere Effekte sind dagegen von Investitionen in Infrastrukturprojekte zu erwarten, die nun schnell umgesetzt werden müssen. Für politische Querelen, wie sie jetzt von der Opposition kommen, ist die Lage eigentlich zu ernst. Dennoch wird sich die Regierung an den Erfolgen des Konjunkturprogramms messen lassen müssen. Die Bürger werden spätestens zur Bundestagswahl im Herbst darüber urteilen. Umso verständlicher ist es, dass Wirtschaftsminister Glos der trüben Nachricht gestern Hoffnung hinterher schob. Bereits zur Jahresmitte sieht er das Licht am Ende des Tunnels. Bundesbank-Präsident Axel Weber schätzt die Entwicklung sogar noch etwas optimistischer ein. Anfang des vergangenen Jahres hatte er allerdings auch keine erheblichen Risiken mehr auf die deutsche Kredit- und Finanzwirtschaft durch die US-Hypothekenkrise zukommen sehen. Prognosen waren schon in der Vergangenheit meist dazu da, verändert zu werden. Diejüngsten Entwicklungen hat niemand wirklich vorhergesehen. Allein die "notleidenden Banken", die ein System derart destabilisieren können, dass es zu ihrer Stützung keine Alternative gibt, können dem Bund noch etliche Belastungen bescheren. So wichtig Optimismus psychologisch in der Krise ist - der Unsicherheitsfaktor für Prognosen ist nicht kleiner geworden.

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