Leipziger Volkszeitung

LVZ: FDP-Vize Brüderle: SPD ist nicht regierungsfähig

    Leipzig (ots) - Der stellvertretende FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle, der lange Zeit für sozial-liberale Optionen stand, ist auf klare Distanz zur SPD gegangen. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) nannte Brüderle die Sozialdemokraten "nicht regierungsfähig". Mit Blick auf die nächste Bundestagswahl meinte der Liberale: "Wir haben uns als erste Partei klar und eindeutig für die Wiederwahl des Bundespräsidenten ausgesprochen. Wenn die SPD den allseits beliebten Herrn Köhler mit Hilfe von Herrn Lafontaine abwählen will und gleichzeitig in Hessen und anderswo Rot-Rot-Grün vorbereitet, zeigt das nur eines: Die Sozialdemokraten sind nicht regierungsfähig."

    Zugleich sprach sich Brüderle für eine Koalitionsaussage seiner Partei zur Bundestagswahl aus, an die sich die Liberalen anschließend auch gebunden fühlen sollte. "Wenn man eine Aussage macht, muss man sich auch daran halten. Die FDP hält ihr Wort." Die FDP kämpfe zwar in jedem Fall gegen die das Land lähmende große Koalition. "Aber uns geht es nicht um das Regieren um jeden Preis." Die großen Länder Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg "werden von erfolgreichen und stabilen gelb-schwarzen Koalitionen regiert", so Brüderle. "Diese Kombination ist auch im Bund möglich."

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