Leipziger Volkszeitung

LVZ: Leipziger Volkszeitung zu Merkels Russland-Besuch

Leipzig (ots) - Von Micha SchneiderMerkel konsequent und diplomatischPolitisch wie medial wird im Zusammenhang mit dem Georgien-Konflikt wieder der Kalte Krieg hervorgezaubert. Doch so einfach wie zu Zeiten zweier Machtblöcke mit klaren Feinbildern ist die Situation derzeit nicht. Abschottung, Verteufelung und Aufrüstung taugen nicht mehr zur Konfliktlösung. Wenn aus Feinden Partner werden sollen und müssen, sind Konsequenz und Fingerspitzengefühl angesagt. Zwei Tugenden, die Kanzlerin Angela Merkel auszeichnen. Angesichts der Tatsache, dass sie beim Bukarester Nato-Gipfel gegen eine sofortige Aufnahme Georgiens in das Militärbündnis gestimmt hatte, konnte sie beim Treffen mit Russlands Präsident Medwedew klare Forderungen stellen, ohne damit gleich eine diplomatische Eiszeit auszulösen. Klar ist, dass das viel beschworene neue Verhältnis von Nato und EU zu Russland beiderseits geprägt ist von Misstrauen, hervorgerufen durch historische Fakten. Die baltischen Staaten, die Kaukasusrepubliken, die Ukraine haben die Russifizierung als Sowjetrepubliken ebenso wenig vergessen wie die einstigen Satellitenstaaten des Ostblocks. Allen voran Polen, das über Jahrhunderte aufgerieben wurde zwischen den Großmächten. Dass Warschau in der Vereinbarung mit den USA über den US-Raketenabwehrschild vorrangig einen Schutz vor der vermeintlich latenten Bedrohung aus Russland sieht, ist verständlich, erschwert eine neue Sicherheitspartnerschaft aber erheblich. Das vom Kreml in Moskau regierte kommunistische Imperium ist maßgeblich im Rüstungswettlauf zusammengebrochen. Gerade erst politisch und wirtschaftlich wieder stabilisiert, wollen das die neuen Führer Russlands nicht noch einmal erleben. Sie sehen sich territorial eingeengt und militärisch bedrängt. Im Konflikt der Hitzköpfe Saakaschwili, Medwedew/Putin und Bush hat sich Merkel mit ihrer Forderung nach einem Abzug russischer Truppen aus dem um Südossetien und Abchasien geschrumpften Georgien zumindest Gehör verschafft. Zu glauben, dass die um ihre weltpolitische Rolle fürchtenden Russen postwendend darauf eingehen, ist töricht. Dies wird die Kanzlerin auch bei ihrem Besuch in Tiflis deutlich machen. Hier trifft sie auf einen desillusionierten Präsidenten, der erkennen muss, dass Nato und EU ihm im Kampf gegen die einstige Besatzungsmacht militärisch nicht zur Seite springen werden. Mit der Westannäherung der deutlich größeren Ukraine und dem Erdölland Aserbaidschan sind schon die nächsten Reibungspunkte programmiert. Diplomatie, die Russland das Gesicht wahren lässt, ist da gefragter denn je, um einen drohenden Flächenbrand zu verhindern. @m.schneider@lvz.de Pressekontakt: Leipziger Volkszeitung Redaktion Telefon: 0341/218 11558 Original-Content von: Leipziger Volkszeitung, übermittelt durch news aktuell

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