Leipziger Volkszeitung

LVZ: Zu: EU/Irland/Vertrag von Lissabon Europa ohne Plan C

Leipzig (ots) - Von Bernd Hilder Merkel in Danzig. Sarkozy in Prag. Die Reparaturarbeiten nach dem europäischen Integrations-Gau in Irland haben begonnen. Politisch hektisch und konzeptionell ratlos. Der Schaden wird nicht schnell zu beheben sein. Schon gar nicht allein mit der Augen-zu-und-durch-Methode. Einfach nur den Ratifizierungsprozess des Lissabon-Vertrages fortzusetzen, um am Ende die EU-gefrusteten Iren allein vor 26 europäischen Musterländern am Pranger stehen zu lassen, birgt ein hohes Risiko: Brüssel-Kritiker könnten europaweit Auftrieb erhalten. Schon jetzt ist unsicher, wann und ob der Lissabon-Vertrag zum Beispiel in Tschechien ratifiziert wird. Immerhin taktisch klug hat Merkel die Konfrontation entschleunigt, indem sie vor einer Isolierung Irlands warnt. Damit stellt die Kanzlerin erneut Außenminister Steinmeier bloß, der tollpatschig und diplomatisch ungelenk Dublin einen teilweisen Ausstieg aus der EU empfiehlt. Überheblichkeit ist jedoch nicht angebracht, denn die Iren haben mehrheitlich dem Unbehagen Ausdruck verliehen, das viele Europäer angesichts einer immer stärkeren Machtkonzentration in Brüssel plagt. Jetzt ein Kerneuropa zu bilden und den Rest der EU mit niedrigerer Integrationsgeschwindigkeit hinterherdackeln zu lassen, wäre das Ende der Union. Merkel und Sarkozy ist zuzustimmen, wenn sie der Idee eine Absage erteilen. Am Ende könnte es auf eine zweite Lissabon-Abstimmung in Irland hinauslaufen. Doch die wird nicht schnell und nicht ohne politischen Preis zu haben sein, birgt die Gefahr des Scheiterns in sich und hinterlässt im Erfolgsfall einen faden Beigeschmack. So oft abstimmen, bis das Ergebnis passt, ist demokratisch fragwürdig. Anders als mancher meint, liegt der Ball nun nicht nur im irischen Feld. Mit ihrem Lissaboner Plan B sind die führenden Politiker der EU gescheitert, genauso wie vorher mit Plan A, der europäischen Verfassung. Ein Plan C existiert bisher nicht. Pressekontakt: Leipziger Volkszeitung Redaktion Telefon: 0341/218 11558 Original-Content von: Leipziger Volkszeitung, übermittelt durch news aktuell

Das könnte Sie auch interessieren: