Leipziger Volkszeitung

LVZ: Die Leipziger Volkszeitung zur Diätenerhöhung -

    Leipzig (ots) - Von Dieter Wonka. Diätenfragen sind nichts für Feiglinge. Das gilt für Fettleibige, aber auch für Parlamentarier. Deshalb bewies FDP-Chef Guido Westerwelle gestern im Bundestag beim Schnelldurchlauf der Diätenerhöhung nur scheinbaren Mut, als er als einziger Spitzenpolitiker der Debatte folgte. Mutig war es, weil sich ansonsten sehr viele der Peinlichkeit der Selbstbedienungsdebatte durch Fernbleiben entzogen. Im Ernstfall wird eben gern in der Etappe abgewartet. Feige ist der FDP-Vorschlag, die Entlohnung der Abgeordneten in die Hand einer unabhängigen Kommission zu geben. Alle unabhängigen Experten sind doch längst Partei. Das Verfassungsgericht und die letzte große Expertenkommission haben zur Sache längst entschieden:Der Bundestag darf sich der Entscheidung in eigener Sache gerade nicht entziehen. Und schon fast perfide wäre es, wenn in einer parlamentarischen Demokratie eine Expertenrunde am Bundestag vorbei Ausgaben beschließen könnte. In der Diätenfrage gilt in Wahrheit nur ein Prinzip:Entweder versuchen Populisten von liberal bis links - und die Grünen mitten drin - mit sachfremden Argumenten der Wählermehrheit gefällig zu sein, oder die Trickser-Mehrheit unternimmt alles, um tatsächlich einen möglichst schlechten Eindruck zu hinterlassen. Die aktuelle Gehaltsrunde der Parlamentarier verbindet leider beide negativen Befunde. Die Opposition kneift vor der ehrlichen Mitverantwortung. Das entwertet den einzig vernünftigen Ansatz: Eigenverantwortung bei der Altersversorgung bei verbesserten Grund-Diäten. Im Ergebnis wird auch diese Diätenrunde gut für die Abgeordneten, aber hundsmiserabel für das Ansehen des Parlaments ausgehen.

Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Redaktion

Telefon: 0341/218 11558

Original-Content von: Leipziger Volkszeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Leipziger Volkszeitung

Das könnte Sie auch interessieren: