Leipziger Volkszeitung

LVZ: BA-Chef Weise fordert "drastische Entbürokratisierung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente" nach fünf Jahren Agenda 2010 an

    Leipzig (ots) - Nach fünf Jahren Agenda 2010 hat der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, von "unerwartet guten" Erfolgen für den Arbeitsmarkt gesprochen. Gleichzeitig mahnte er in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) weitere drastische Schritte zur "Entbürokratisierung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente" an.

    "Wir haben zu viele arbeitsmarktpolitische Einzelmaßnahmen, die einen riesigen bürokratischen Aufwand verursachen und die zum Teil nur wenig in Anspruch genommen werden", beklagte Weise. "Wir brauchen weniger Instrumente und mehr Entscheidungsfreiheit dezentral vor Ort für meine Mitarbeiter. Das würde noch einmal einen deutlichen Leistungssprung bewirken."

    Der vor fünf Jahren von Bundeskanzler Gerhard Schröder eingeleitete Agenda-Prozess habe "den Arbeitsmarkt flüssiger gemacht", lobte Weise. Für ihn als entscheidend habe sich die Reorganisation der Bundesagentur erwiesen. Damit habe die BA die Voraussetzungen bekommen, um erfolgreich zu sein. "Es gibt keine 11 Präsidenten mehr. Es gibt einen hauptamtlichen Vorstand, der die operative Verantwortung trägt und von einem ehrenamtlich besetzten Verwaltungsrat kontrolliert wird. Dies hat für mich die Möglichkeit geschaffen, dass ich heute Ergebnisse präsentieren kann: 18 Milliarden Euro Rücklage, eine grundsolide Finanzierung der Arbeitslosenversicherung, gesunkene Beitragssätze und trotz geringerer Ausgaben haben wir die Chancen der guten Konjunktur genutzt und unseren Beitrag zur guten Entwicklung des Arbeitsmarktes geleistet."

    Als "größten Misserfolg" der Agenda-Reformen im Bereich der Bundesagentur bezeichnete der Vorstandsvorsitzende, dass es nicht gelungen sei, "die mächtigen IT-Systeme", die die Agentur mit all den Kommunen vernetzen sollten, "nicht ganz in Ordnung bekommen" zu haben. "Enttäuschend war auch, dass die an sich richtige Entscheidung der Zusammenarbeit von Kommunen und BA beim Thema Langzeitarbeitslosigkeit per Gesetz in die wenig erfolgsfähige Variante der Arbeitsgemeinschaften gegossen wurde."

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