Leipziger Volkszeitung

LVZ: Von der Leyen wehrt sich gegen den Vorwurf, konservative Wähler zu verschrecken
Im Auftrag der Kanzlerin behebe sie den enormen gesellschaftlichen Nachholbedarf
Skepsis zum Betreuungsgeld bleibt

    Leipzig (ots) - Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich entschieden gegen den Vorwurf zur Wehr gesetzt, sie verschrecke mehr konservative Wähler mit ihrer modernen Familienpolitik als sie, zum Wohl der Union, an positiver Rückmeldung erreiche. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) sagte die Ministerin: "Frau Merkel hat mir die Verantwortung für dieses Gebiet übertragen. Sie geht damit zurecht davon aus, dass ich sehr fürsorglich mit einem Thema umgehe, bei dem wir einen enormen gesellschaftspolitischen Nachholbedarf haben." Sie widersprach der These, sie verprelle Wähler in ähnlichem Ausmaß wie dies der Steuerexperte Paul Kirchhof bei der Bundestagswahl 2005 gemacht habe. "Im Gegenteil. Seit zwei Jahren befürworten rund zwei Drittel der Bürger und der Unionsmitglieder in Umfragen die Familienpolitik der großen Koalition. Diese Überzeugungsarbeit, dass die Union Antworten auf die wirklichen Probleme von heute gibt, ist meine Aufgabe. Zum Nutzen der Union."

    Politik beginne immer damit, Wirklichkeit zur Kenntnis zu nehmen. "Konservativ sein bedeutet, Werte erhalten - aber nicht, in erstarrten Strukturen von früher weiterzuleben. Das Familienleben ist in Bewegung und muss zeitgemäße Bedingungen vorfinden, sonst erstarrt es und Familie schwindet", sagte Frau von der Leyen.

    Die von der CSU aufgestellte Forderung nach einem Betreuungsgeld bleibe "eine Gradwanderung", meinte die CDU-Ministerin. "Einerseits muss Anerkennung von Erziehung zu Hause sein, andererseits darf der zweieinhalbjährige Achmed nicht deshalb aus dem Kindergarten mit samt der damit verbundenen frühkindlichen und sprachlichen Förderung und Integration genommen werden, weil seine Eltern ein Betreuungsgeld dafür bekommen." Die Koalition sollte sich aber jetzt zunächst "auf das Wichtigste konzentrieren", riet Frau von der Leyen. Nur für rund neun Prozent der Kinder in Westdeutschland gebe es ein Krippenangebot. Innerhalb der nächsten sechs Jahre müssten deshalb die Voraussetzungen für einen Rechtsanspruch auf einen Krippen- oder Tagesmutterplatz für unter Dreijährige geschaffen werden. "Dann soll auch ein Betreuungsgeld eingeführt werden. Das ist der zweite Schritt. Wir sollten uns jetzt auf den ersten konzentrieren."

    Die Ministerin zeigte sich sehr zufrieden mit der Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten in der großen Koalition. "Politik muss sich danach richten, was notwendig und was in der jetzigen Situation durchsetzbar ist. Zwei entscheidende Bereiche haben von der Dynamik der großen Koalition profitiert: die Familienpolitik und die Integrationspolitik. Da hat sich etwas bewegt, was seit langen Jahren überfällig war." Beides seien Politikbereiche, die von CDU-Ministern verantwortet würden.

Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin

Telefon: 030/72626-2000



Weitere Meldungen: Leipziger Volkszeitung

Das könnte Sie auch interessieren: