Leipziger Volkszeitung

LVZ: Grüne nach Sonderparteitag: Streit um Abstimmungsverhalten im Bundestag
Warnung vor Selbstüberschätzung
Zion: Grüne sind zum Führen nicht gemacht

    Leipzig (ots) - Die ostdeutsche Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Undine Kurth, hat klar gestellt, dass das Votum des Sonderparteitages vom Sonnabend für sie keinerlei Auswirkung auf ihr Abstimmungsverhalten im Bundestag über die Verlängerung der Afghanistan-Mandate haben werde. Sie werde allen drei Mandaten "zustimmen", meinte Frau Kurth gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe). Erwartungen, die Bundestagsabgeordneten sollten sich an das negative Parteitags-Votum halten, erteilte Frau Kurth eine radikale Absage. "Ich habe nicht die DDR hinter mich gebracht, wo mir eine zentrale Parteileitung vorgeschrieben hat, wie ich zu denken und zu stimmen habe, um jetzt mein Abstimmungsverhalten von der Weisheit der Entscheidung eines Parteitages abhängig zu machen." Der Europa-Abgeordnete der Bündnis-Grünen, Daniel Cohn-Bendit, kritisierte gegenüber der Zeitung die Tatsache, dass man mit Blick auf die "Tornado"-Debatte bei den Grünen "für großen Schwachsinn besonders viel Beifall erhält". Die Grünen sollten aufpassen, dass sie sich nicht übernahmen: "Wir sind doch nicht der kollektive Weltgeist. Nicht wir, sondern die Vereinten Nationen haben die Wiederaufbau-Mission für Afghanistan beschlossen." Die Grünen sollten die ihre eigene Entscheidungs-Zuständigkeit "ein wenig tiefer hängen".  Demgegenüber zeigte sich der Initiator des Mehrheits-Antrages auf dem Grünen-Sonderparteitag, Robert Zion, erfreut über die Abfuhr für den Bundesvorstand. "Wir sind nicht zum Führen gemacht" sagte Zion über seine eigene Partei. Es sei "gut und richtig", dass mit dieser Neupositionierung in Sachen Afghanistan "einiges, was in der rot-grünen Regierungszeit verrutscht ist, wieder zurecht geruckelt wurde", meinte Zion.

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