Leipziger Volkszeitung

LVZ: Althaus: Mit der FDP jetzt nicht irgendwelche Koalitionen für die Zukunft verabreden
Parteien der großen Koalition sollen sich auf ihre Hausaufgaben konzentrieren

    Leipzig (ots) - Unmittelbar vor dem heutigen Gruppentreffen von Union und FDP auf Bundesebene hat Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) davor gewarnt, mit diesem Treffen irgendwelche Koalitionsspekulationen zu verbinden. Zugleich sagte der Politiker in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe), 2009 werde es, anders als 2005, mit der FDP zusammen keinen Lagerwahlkampf mehr geben. Mit einer erfolgreichen Kanzlerin Angela Merkel als Spitzenkandidatin werde "die Union natürlich einen anderen Wahlkampf führen als 2005", meinte Althaus. "Diese Koalition ist ihr Erfolg. Ihre Popularität wird für die Union eingesetzt werden, nicht für ein politisches Lager."

    Unter Verweis auf das Treffen zwischen Union und Liberalen meinte der Ministerpräsident: "Die Union ist mit der SPD in einer Koalition. Die sollten wir auch für die nächsten zwei Jahre nutzen, um die möglichen Reformen voranzubringen. Es gibt auch für die zweite Hälfte der Legislatur konkrete und praktikable Absprachen." Auf dieser Grundlage könne gut regiert werden. Althaus erinnerte daran, dass für die Union die umfangreichen Reformbeschlüsse der Union von ihrem Leipziger Parteitag "prinzipiell" weiterhin Gültigkeit besäßen. "Mit der SPD lassen sich die Ziele von Leipzig sicher nicht verwirklichen. Aber vor der nächsten Bundestagswahl stellt sich die Frage einer neuen Koalition nicht. Insofern sollte man jetzt nicht über mögliche Koalitionen nachdenken, die unrealistisch sind, sondern die Chance nutzen, mit der SPD das, was möglich ist, auch zu tun." Gespräche zwischen Union und FDP gebe es immer mal wieder auf Landes- und Bundesebene. "Aber die haben nichts damit zu tun, dass da irgendeine neue Koalition vorbereitet wird. Jetzt muss die große Koalition einfach ihre Hausaufgaben machen", verlangte Althaus.

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