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LVZ: Die Leipziger Volkszeitung zu Konjunktur/Export -

    Leipzig (ots) - Von Thilo Boss. Er läuft rund, der Wachstumsmotor. Trotz Finanzkrise und trotz einer nach wie vor unbefriedigenden Binnennachfrage präsentiert sich die deutsche Wirtschaft in einer ausgezeichneten Verfassung. Das zeigen die gestern vorgelegten Außenhandelszahlen, aber auch die Einschätzungen der Frankfurter Notenbanker, die die Konjunktur sogar so robust beurteilen, dass sie weitere Leitzinserhöhungen anpeilen. Kurzum, der Aufschwung, getragen durch den starken Export, hält an. Das Jahr 2007 dürfte aus ökonomischer Perspektive ein gutes werden. Daran besteht vor Ende des dritten Quartals kein Zweifel mehr. Was auch für Sachsen gilt. Obwohl der Freistaat in den vergangenen drei Wochen wegen des Notverkaufs der Landesbank eher einen desaströsen Eindruck erweckt hat, sind die Rahmendaten im ostdeutschen Musterländle nach wie vor bestens. Nicht umsonst landen Dresden und Leipzig im Städte-Ranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft auf hervorragenden Plätzen. Beide Kommunen zählen im bundesweiten Vergleich zu den dynamischsten Metropolen überhaupt. Was übrigens auch auf den Freistaat zutrifft. Oder anders formuliert: Die Sachsen holen gegenüber dem Westen auf. Dahinter steckt eine konsequente Förderpolitik. Denn die beiden sächsischen Metropolen ernten jetzt, was die Landesregierung in den vergangenen Jahren gesät hat. Dresden etwa mit seiner High-Tech-Industrie rund um die Mikroelektronik und Leipzig - nach einer Odyssee Anfang der 90er Jahre im Dienstleistungssektor - durch den Automobilbau oder das Luftfracht-Drehkreuz. Ohne eine intelligente Ansiedlungspolitik hätte es eine solche dynamische Entwicklung nicht gegeben. Doch die ist im Prinzip schon wieder Vergangenheit. Automobil-Werke und Hubs werden nicht am Fließband eröffnet. Mit neuen Großprojekten wie BMW, Porsche, DHL oder AMD kann niemand rechnen. Wachstum zu generieren, durch das der Aufschwung weiter Auftrieb bekommt, ist daher eine der entscheidenden Stellschrauben, die die Politik justieren muss. Deutschlandweit natürlich. Noch immer sind fast vier Millionen Menschen in der Republik ohne Job, die stille Reserve nicht mal eingerechnet. Deshalb ist es so wichtig, dass die private Nachfrage deutlicher an Fahrt gewinnt. Nur wenn die Binnenkonjunktur brummt, wird sich der Arbeitsmarkt mit all den positiven Folgen kräftig beleben: Denn mehr Kaufkraft bedeutet mehr Stellen. Mehr Stellen Entlastung der sozialen Sicherungssysteme sowie mehr Steuereinnahmen. Mehr Steuereinnahmen wiederum größere staatliche Handlungsspielräume für Investitionen, die wieder mehr Jobs nach sich ziehen.  Eine Positivspirale. Darum hängt alles von der Entwicklung des Arbeitsmarktes ab. Und hier kann die Politik in der Tat nachjustieren: indem sie die Lohnnebenkosten drückt, wie es die Regierungsparteien ja auch schon zur Bundestagswahl versprochen haben. Das jedenfalls wäre angesichts der sprudelnden Steuereinnahmen konsequent - und würde den Aufschwung stärken.

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