"Lizenz zum Kommen - Kein Kompromiss bei der Zuwanderung?"
ACHTUNG:
Änderung der Moderation: Der 3sat-Live-Talk mit Nina Ruge !!!
Ruge.
NeunzehnZehn
Sonntag, 16. Dezember 2001, 19.10 Uhr
Mainz (ots)
Die Diskussion um das letzte große Reformwerk der Regierung vor der Bundestagswahl geht weiter. Am Donnerstag beriet der Bundestag erstmals in der Geschichte Nachkriegsdeutschlands über ein Zuwanderungsgesetz.
In der Debatte gab es vor allem Streit über die Begrenzung der Arbeitsmigration und die humanitären Fragen im Asylverfahren. Dabei wurden die verhärteten Fronten zwischen Rot-Grün und der Union deutlich. Innenminister Otto Schily appellierte an die Union, einen Konsens nicht aus parteitaktischen Gründen zu verhindern.
Die Union machte ihre Zustimmung von massiven Änderungen abhängig. Bereits 79 Änderungsanträge zu dem Koalitionsentwurf wurden vorgelegt.
Über die unterschiedlichen Positionen, ihre Vereinbarkeit und wahlkampftaktische Aspekte diskutiert Nina Ruge u. a. mit folgenden Gästen:
Heiner Geißler, Mitglied des Bundestages, CDU
Cornelie Sonntag-Wolgast, SPD, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesinnenministerium
Klaus Zimmermann, Direktor des Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA)
RÜCKFRAGEN:
Presse und Öffentlichkeitsarbeit 3sat Bernd Engelhart (06131-70-6332)
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