3sat-Programmhinweis
Streitfall
Donnerstag, 28. Juni 2001, 22:25
Uhr
Mainz (ots)
Streitfall
Donnerstag, 28. Juni 2001, 22:25 Uhr
Thema: Europa - Reform oder Ruine
Die konträren Reformvorschläge von Bundeskanzler Schröder und Frankreichs Premier Jospin verdeutlichen, dass die fällige Weichenstellung für die Reform der EU-Strukturen keineswegs harmonisch verlaufen wird. Effektivere und demokratischere EU-Institutionen bedeuten zwangsläufig eine weitere Entmachtung der Nationalstaaten. Dies stößt auf Widerstände. Europakritische Stimmungen in der Bevölkerung werden außerdem durch Unsicherheiten bei der geplanten Erweiterung der EU geschürt. Schließlich ist auch der Umgang mit Mitgliedsstaaten, an deren Regierungen rechtsgerichtete Parteien beteiligt sind, strittig: Die Ausgrenzung Österreichs seit der Regierungsbeteiligung der FPÖ gilt manchen als Vorbild für die Behandlung Italiens nach Berlusconis Wahlsieg.
Über die Zukunft der Europäischen Union spricht Bodo H. Hauser mit der Europa-Parlamen-tarierin Heide Rühle (B90/Die Grünen), dem ehemaligen EP-Präsidenten Klaus Hänsch (SPD), dem EVP-Fraktionschef Professor Dr. Hans Gert Pöttering (CDU) und dem österreichischen Abgeordneten Peter Sichrovsky (FPÖ).
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