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Ursula von der Leyen im stern: "Gefährlichste Zeit in meinem Leben" - Verteidigungsministerin hält Abzug deutscher Soldaten aus Incirlik für "falsches Drohmittel"

Hamburg (ots) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält einen Abzug der deutschen Soldaten vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik selbst dann für falsch, wenn die Türkei die Todesstrafe einführen sollte. "Es ist das falsche Drohmittel", sagte von der Leyen in einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern. "Es wäre für die politischen Beziehungen zwischen uns EU-Staaten und der Türkei ohne Frage ein schwerer Schock, wenn sie die Todesstrafe einführte", so die Ministerin weiter. "Aber der Abzug der deutschen Soldaten aus Incirlik wäre für die Anti-IS-Koalition schlimmer als für die Türkei. Auch unser Nato-Partner USA hat ja die Todesstrafe noch nicht abgeschafft." Von der Leyen plädierte dafür, gegen die Todesstrafe auf der politischen Ebene zu streiten, nicht auf der militärischen. In den vergangenen Wochen war der Abzug aus Incirlik unter anderem von SPD-Chef Sigmar Gabriel und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) ins Spiel gebracht worden, um damit das Besuchsverbot für deutsche Parlamentarier auf der Luftwaffenbasis zu sanktionieren.

Von der Leyen bezeichnete die von Terroranschlägen, Kriegen, Rassenunruhen und Militärputschen geprägte Zeit als "die gefährlichste Zeit in meinem Leben". Als die beiden Hauptursachen nannte sie zum einen den "dschihadistischen Terror mit dem Ziel, die gesamte Welt in ihr menschenverachtendes Raster von Gläubigen und Ungläubigen aufzuspalten". Zum anderen sei da das veränderte Verhalten Russlands - "ein Land, mit dem wir lange in der Hoffnung gelebt haben, dass wir zusammen ein europäisches Haus bauen können". Man habe zu lange gebraucht, um den strategischen Schwenk des Kreml zu erkennen.

Im stern-Interview greift von der Leyen den Präsidentschaftskandidaten der Republikaner, Donald Trump, scharf an. Trump hatte in einem Interview die Bündnissolidarität der Nato infrage gestellt und sie von den Beitragszahlungen einzelner Staaten abhängig gemacht. "Es wäre der Tod einer Gemeinschaft, wenn man wie Donald Trump anfängt, Schuldenkonten auf beiden Seiten aufzumachen." Trumps Haltung zeige, "dass er nicht sieht, auf welchem gemeinsamen Verständnis die Nato aufgebaut ist". Das Bündnis beruhe nicht auf einer Kosten-Nutzen-Rechnung.

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