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Gregor Gysi im stern: "Die Mauer ist nicht entschuldbar"

Gregor Gysi im stern: "Die Mauer ist nicht entschuldbar"

    Hamburg (ots) -

    PDS-Spitzenkandidat will nach Wahl Hauptstadt-Kommission unter     Richard von Weizsäcker und Hans-Jochen Vogel vorschlagen

    PDS-Vize Dehm will Kampagne gegen Daimler und Deutsche Bank

    Der frühere PDS-Vorsitzende Gregor Gysi hat in der Debatte um die Verantwortung seiner Partei für die Mauer neue Töne angeschlagen. "Einzelne, die persönliche Schuld tragen, können versuchen, bei Opfern und ihren Angehörigen um Entschuldigung zu bitten", sagte Gysi in einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern. "Aber ich halte die Mauer in Wirklichkeit für gar nicht entschuldbar."

    Gysi, der als PDS-Spitzenkandidat für die Wahl in Berlin antritt, glaubt, dass eine Beteiligung seiner Partei am Berliner Senat "die Akzeptanz der PDS bis nach Bayern deutlich erhöhen" und die Sozialisten "natürlich" mittelfristig auch auf Bundesebene koalitionsfähig machen werde. Im Jahr 2006 "halte ich eine Mitte-Links-Regierung mit der PDS für gut möglich", sagte Gysi dem stern.

    Damit die überschuldete Stadt von Bund und Ländern entlastet wird, will Gysi nach der Wahl am 21. Oktober "darauf drängen, dass eine Kommission gebildet wird, die klärt, was Berlins Aufgabe als Hauptstadt ist und wie das von allen gemeinsam finanziert werden kann". Diese Kommission solle mit "Vertretern von Medien, Kirche, Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft und Gewerkschaften aus dem ganzen Land" besetzt und von den früheren Berliner Bürgermeistern Richard von Weizsäcker (CDU) und Hans-Jochen Vogel (SPD) geleitet werden, sagte Gysi. "Wir brauchen eine gesamtgesellschaftliche Einigung, sonst stünde Berlin eines Tages vor der Frage, ob es vors Bundesverfassungsgericht ginge."

    Der stellvertretende PDS-Bundesvorsitzende Diether Dehm rät seiner Partei, im Falle einer Regierungsbeteiligung auf eine Kampagne gegen DaimlerChrysler und Deutsche Bank zu drängen. "Ich empfehle Mitte-Links-Regierungen zum Beispiel, auf öffentlichen Plakaten aufzuklären, was wenn DaimlerChrysler und Deutsche Bank in Süddeutschland mal ein paar Steuern zahlen würden, damit an Kindertagesstätten, Arbeitsplätzen, Kleinunternehmen im Norden gefördert werden könnten", sagte Dehm zum stern. Dehm hatte bereits Mitte Juni angeregt, Konzerne und Großbanken zu vergesellschaften.

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