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stern: Europaparlamentarier droht mit Nein zu Nizza-Vertrag

stern: Europaparlamentarier droht mit Nein zu Nizza-Vertrag

    Hamburg (ots) -

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    Einflussreiche Abgeordnete des Europaparlaments drohen mit einem Nein zur EU-Vertragsreform, wenn die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten beim Gipfel in Nizza im Dezember nur kosmetische Korrekturen an den Entscheidungsmechanismen der Gemeinschaft vornehmen. Wenn die Reform nicht weit genug gehe, müsse das Europaparlament seine Zustimmung "verweigern", sagte der CDU-Europaparlamentarier Elmar Brok (CDU) dem Hamburger Magazin stern. Es könne "keine Erweiterung" der EU um die osteuropäischen Staaten geben, wenn die Mitgliedsstaaten nicht bereit sein, mehr Veto-Rechte aufzugeben als bisher angekündigt, warnte Brok, der einer der zwei Parlamentsrepräsentanten in der Regierungskonferenz ist. Sonst, so der Abgeordnete, drohe der Union die Selbstblockade.

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