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stern: Scharping lässt Streichliste für Rüstungsprojekte erarbeiten
Rechnungshof rügt "Preisgleitklauseln"

Hamburg (ots) - Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping will in den nächsten Wochen sämtliche Rüstungsvorhaben prüfen und auf das absolut Notwendige zusammenstreichen. Wie das Hamburger Magazin stern in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe berichtet, geht dies aus einer vom Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, verfassten "Weisung zur Ausplanung der Streitkräfte der Zukunft" hervor. Nach dem internen Papier hat Kujat für Mitte August eine "Priorisierungssitzung Materialinvestitionen" angesetzt, bis zum 31. August soll eine "Erste Priorisierung von Rüstungsvorhaben" erstellt werden. Die Weisung sieht vor, dass der gesamte Umbau der Streitkräfte bis zum Jahr 2006 abgeschlossen sein soll. Insgesamt sind 72 Arbeitsschritte vorgesehen. So sollen bis zum 30. September dieses Jahres 166 Kleinststandorte auf ihre Zukunftstauglichkeit überprüft werden, Ende des Jahres soll das Ministerium Entscheidungsgrundlagen für den "Fortbestand der Flottille der Marineführungsdienste" erarbeitet haben, zum 1. Januar 2001 soll mit dem "Auflösen der Luftwaffenkommandos Nord und Süd" begonnen werden. Auch die Zusammenlegung der bisher getrennt in Heer, Luftwaffe und Marine spielenden Militärmusiker werde geprüft. Der Arbeitsplan des Generalinspekteurs enthält nach Angaben des stern allerdings auch beträchtliche neue finanzielle Belastungen. So fordere Kujat innerhalb der nächsten zwei Jahre "nachhaltige Besoldungsverbesserungen" und strebe den "möglichst vollständigen Abbau des Verwendungs- und Förderungsstaus" an. Wie der stern weiter berichtet, muss Scharping wegen so genannter Preisgleitklauseln bei zahlreichen Rüstungsprojekten mit Zusatzkosten in Milliardenhöhe rechnen. Preisgleitklauseln seien nicht nur für das Jagdflugzeug Eurofighter vereinbart, sondern auch für den Kampf- und Unterstützungshubschrauber "Uhu-Tiger", den NATO-Hubschrauber NH-90, das U-Boot 212 und die geplante Kampfwertsteigerung des Leopard-2-Panzers. In einer Untersuchung habe der Bundesrechnungshof die zu erwartenden Mehrkosten "allein für die Beschaffung fliegender Waffensysteme" auf 15 Milliarden Mark geschätzt, schreibt der stern. Diese Meldung ist unter Quellenangabe stern zur Veröffentlichung frei. ots Originaltext: stern Im Internet recherchierbar: http://recherche.newsaktuell.de Für inhaltliche Rückfragen: stern-Redakteur Andreas Borchers, Tel. 030-202240 zur Verfügung. Original-Content von: Gruner+Jahr, STERN, übermittelt durch news aktuell

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