Gruner+Jahr, STERN

stern: Grüner Haushaltspolitiker Metzger warnt Scharping vor "Flickschusterei" bei Bundeswehrreform - strenge Finanzvorgaben sollen Minister zu Einlenken zwingen

Hamburg (ots) - Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping steuert bei der Bundeswehrreform auf einen schweren Konflikt mit dem Haushaltsausschuss des Bundestages zu. Wie das Hamburger Magazin stern in seiner am Mittwoch erscheinenden Ausgabe schreibt, kritisiert der grüne Finanzexperte Oswald Metzger das Eiltempo, mit dem der Minister seine Umbaupläne durchzusetzen versucht. Metzger befürchtet, dass Scharping so jede weitere Diskussion abwürgen und nur eine halbherzige Reform zulassen will. Jetzt sollen strenge Finanzvorgaben den Wehrminister zum Einlenken zwingen. "Es ist absolut unrealistisch, in drei Wochen eine vernünftige Bundeswehrreform durchzurechnen", sagte Metzger dem stern. "Wenn Scharping meint, er muss die Sache bis dahin durchziehen, bekommt er das Geld aus der mittelfristigen Finanzplanung und keinen Pfennig mehr." Der Wehretat würde danach von derzeit 45,3 Milliarden bis zum Jahr 2003 auf 43,7 Milliarden Mark sinken - obwohl der Minister bereits kostspielige Programme für Bildung und Frühpensionierungen angekündigt hat. "Über eine moderate Aufstockung des Wehretats können wir nur reden, wenn der Verteidigungsminister jetzt eine durchgreifende Reform der Streitkräfte wagt", droht Metzger. "Für Flickschusterei gibt es kein zusätzliches Geld." Diese Meldung ist unter Quellenangabe stern zur Veröffentlichung frei. ots Originaltext: stern Im Internet recherchierbar: http://recherche.newsaktuell.de Für Rückfragen steht Ihnen stern-Redakteur Tilman Gerwien zur Verfügung. Tel. 030-20 22 42 23 Original-Content von: Gruner+Jahr, STERN, übermittelt durch news aktuell

Themen in dieser Meldung


Weitere Meldungen: Gruner+Jahr, STERN

Das könnte Sie auch interessieren: