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stern: SPD-Verteidigungsexperte Wieczorek erwartet "zusätzliche Aufwendungen in Milliardenhöhe" für Reform der Bundeswehr - Kurzfristige Einsparungen unmöglich

Hamburg (ots) - Verteidigungspolitiker der Berliner Regierungskoalition rechnen nicht mehr damit, dass die von Bundesfinanzminister Hans Eichel geplanten Einsparungen bei der Bundeswehr durchzusetzen sind. Die anstehende Reform der Streitkräfte erfordere im Gegenteil "zusätzliche Aufwendungen in Milliardenhöhe", sagte der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Helmut Wieczorek (SPD), dem Hamburger Magazin stern. Die Bundeswehrausgaben könnten "allenfalls auf mittlere Sicht heruntergefahren werden". Als Beispiele für neu anfallende Kosten nannte Wieczorek Abfindungen für ausscheidende Soldaten, Ausgleichsmaßnahmen für zu schließende Standorte und die Anschaffung modernsten Gerätes. "Wenn man aus der Wirtschaft kommt, weiß man, wer ein Unternehmen sanieren will, muss erst einmal richtig Geld in die Hand nehmen", so der Verteidigungsexperte im stern. Der Bundesfinanzminister plant jedoch schon für die nächsten Jahre drastische Einschnitte: Laut mittelfristiger Finanzplanung soll der Streitkräfte-Etat von 45,3 Milliarden im Jahr 2000 auf 43,7 Milliarden im Jahr 2003 fallen. Wieczorek will sich dafür einsetzen, dass die "reformbedingten Sonderlasten" nicht aus dem Etat von Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD), sondern aus dem so genannten Einzelplan 60 ("Allgemeine Finanzverwaltung") bezahlt werden. Aus diesem Sonderhaushalt werden bereits die Auslandseinsätze der Bundeswehr finanziert. Diese Meldung ist unter Quellenangabe stern zur Veröffentlichung frei. ots Originaltext: stern Im Internet recherchierbar: http://recherche.newsaktuell.de Für Rückfragen steht Ihnen stern-Redakteur Tilman Gerwien zur Verfügung. Tel.: 030/20 224 - 223 Original-Content von: Gruner+Jahr, STERN, übermittelt durch news aktuell

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