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stern.de: SPD-Vorstandsmitglied Annen unterstellt von der Leyen Desinteresse am Kampf gegen Rechtsextremismus

    Hamburg (ots) - SPD-Vorstandsmitglied Niels Annen hat Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) Desinteresse am Kampf gegen den Rechtsextremismus unterstellt. "Die Ministerin hat sich in den letzten Jahren durch das konsequente Ignorieren ihres Verantwortungsbereichs hervorgetan", sagte Annen stern.de, dem Online-Magazin der Hamburger Zeitschrift stern. "Sie hat zusätzlich dafür gesorgt, dass ihr Haus in der Gestaltung und Umsetzung der Programme gegen Rechts fast schon Blockadepolitik betrieben hat. Dafür trägt sie die politische Verantwortung." Das Desinteresse im Hause von der Leyen sei so groß gewesen, dass die Entwicklung der von der Bundesregierung geförderten Programme gegen Rechtsextremismus stets auf der Ebene des Koalitionsausschusses hätten behandelt werden müssen, sagte Annen stern.de. "Das demonstrative Desinteresse ist nicht zu übersehen gewesen. Das muss sich ändern", sagte der Bundestagsabgeordnete, der die Projektgruppe Rechtsextremismus der SPD leitet.

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