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Westdeutsche Zeitung: Mit Volldampf in die Bedeutungslosigkeit = von Olaf Steinacker

Düsseldorf (ots) - In knapp drei Jahren vom selbstbewusst herausgeschmetterten "Leinen los!" bis zum gefühlten "Rette sich, wer kann" nach der jüngsten Austrittswelle - das muss eine Partei den Piraten erst mal nachmachen. Spätestens mit dem Austritt der prominenten Vordenker Christopher Lauer und Anke Domscheit-Berg ist klar, dass der Piraten-Kahn so schnell nicht mehr auf große Fahrt gehen wird. Bereit zum Ändern? Davon ist bei dem streitlustigen Haufen wenig zu sehen - stattdessen geht es mit Volldampf in die Bedeutungslosigkeit. Wo sich die Partei mit internen Strukturen befassen müsste, die aus den durchaus vorhandenen, vernünftigen Ansätzen eine langfristige Strategie oder zumindest tragfähige Wahlkampagne machen könnten, wird sich öffentlich gezofft bis zum Fremdschämen. Das kann man zwar der eigenen Anhängerschaft als Basisdemokratie verkaufen, nicht aber potenziellen Wählern: Bei den jüngsten Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg schaffte es die Piratenpartei mit Ach und Krach über die Ein-Prozent-Hürde, die ihr die staatliche Parteienfinanzierung sichert. Man darf davon ausgehen, dass der Niedergang der Piraten bei den etablierten Parteien mit einiger Erleichterung oder sogar mit Schadenfreude beäugt wird - immerhin waren die Neulinge im Politikbetrieb nach den ersten Erfolgen bei Landtagswahlen im Jahr 2011 drauf und dran, wichtige Themen für sich zu reklamieren. In Sachen Bürger- und Freiheitsrechte überholten sie die FDP noch vor deren Siechtum, bei den Themen Datenschutz, Urheberrecht und digitale Gesellschaft spielend alle anderen Parteien. Dort hofft man jetzt vielleicht, dass der hausgemachte Niedergang der Piraten als Blaupause für die AfD dienen könnte - Prinzip Hoffnung: Die Zeit und der innerparteiliche Streit werden's schon richten. Die Rechnung dürfte allerdings kaum aufgehen. Die Rechtspopulisten im Biedermeier-Modus sind thematisch breiter aufgestellt als die politischen Freibeuter. Der strikte Anti-Euro-Kurs, die Früher-war-alles-besser-Attitüde und eine restriktive Haltung in Sachen Einwanderung taugen als kleinster gemeinsamer Nenner gewiss mehr als ein aufgeklapptes Laptop mit Apfel-Logo.

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