Westdeutsche Zeitung: Welche Ideen überleben das Sommerloch? = von Martin Vogler

Düsseldorf (ots) - Einst tauchte stets im August das Ungeheuer Nessie aus dem dunklen Wasser seines schottischen Sees auf. Ersatzweise schickten Marsmännchen ein Lebenszeichen. Dann wussten wir, das Sommerloch ist da. Heute gibt es zwar immer noch Spekulationen über Leben auf fremden Planeten, doch jetzt besetzen eher Politiker das Sommerloch. Sie tun das geschickt, indem sie mit teils absurden Wortmeldungen auf sich aufmerksam machen. Der Ruf nach dem unabhängigen Staat Bayern gehört dazu, aber auch Mindestrente oder diverse andere Ideen sind derzeit nicht frei vom Sommerloch-Verdacht. Wenn das Ehegattensplitting gleich aus sehr unterschiedlichen Richtungen - etwa von SPD-Chef Sigmar Gabriel und CDU-NRW-Landeschef Armin Laschet - attackiert wird, könnte die Debatte über den Sommer hinaus tragen. Zumal neben der Forderung in Sachen gleichgeschlechtlicher Partnerschaften am Wochenende das sogenannte Familiensplitting seine Renaissance erlebte. Diese Idee fasziniert viele, weil sie ein sehr hohes Maß an Gerechtigkeit verspricht. Denn beim bisherigen Ehegattensplitting erfolgt die Besteuerung so, als würden beide Partner exakt gleich viel verdienen. Davon profitieren wegen der Progression vor allem Paare, bei denen nur einer arbeitet oder die Einkommen unterschiedlich hoch sind. Beim Familiensplitting hingegen zählte in der Extrem-Form sogar jedes Familienmitglied steuerlich voll. Die meisten großen Haushalte würden dann wohl gar nichts mehr ans Finanzamt zahlen. Doch so gerecht die Idee klingt, steckt sie - abgesehen von der Frage der Finanzierbarkeit angesichts leerer Staatskassen - voller Tücken. Man kann nicht ausblenden, dass Familien bereits heute durch Kindergeld, Kinderfreibetrag, Elterngeld oder kostenlose Mitversicherung bei gesetzlichen Krankenkassen stark gefördert werden. Außerdem dürfte die Grenzziehung, bis zu welchem Alter oder bis zu welcher Lebenssituation der Nachwuchs steuerlich segensreich ist, eine Rolle spielen. Es ist spannend, wie intensiv das Thema im Herbst diskutiert wird. Doch spätestens die Erkenntnis, dass von einem Familiensplitting vor allem Besserverdiener profitieren, dürfte die Debatte versiegen lassen.

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